Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/13190 vom 02.12.2016

Schriftliche Anfrage SPD

Neuauflagen von Hitlers Propagandaschrift „Mein Kampf“

rechtliche Möglichkeiten gegen unveränderte Nachdrucke oder Veröffentlichung des Originaltextes in Auszügen (jeweils gedruckt oder im Internet); Ausstattung wissenschaftlicher Bibliotheken mit der kritisch kommentierten Ausgabe

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 17/13185 vom 02.12.2016

Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER

Polizeiausbildung in Bayern

Zahl der Polizeischulen in Bayern; kurzfristige Erhöhung der Ausbildungskapazitäten; zusätzliche Ausbildungseinrichtungen; Zahl der Bewerber für die 2. und 3. Qualifikationsebene; Aufnahme von Kenntnissen der taktischen Einsatzmedizin in die Polizeiausbildung;

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 17/13174 vom 02.12.2016

Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER

Terminservicestellen

Sachstand der Arbeit der Terminservicestelle für Patienten in Bayern; Nutzungszahlen; Entwicklung der Wartezeiten in den letzten fünf Jahren getrennt nach gesetzlich und privat Versicherten;

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 17/15430 WI vom 01.12.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14221

Gemeinsames Verkehrsprojekt der Höllentalbahn zwischen Thüringen und Bayern

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/15347 SO vom 01.12.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13355

Entgeltgleichheit muss für alle Frauen gelten

Auskunftsanspruch für alle Betriebe; Prüfverfahren; Berichtspflicht; Klagemöglichkeit; Prüfung aller Tarifverträge; Überprüfung der innerbetrieblichen Umsetzung; Sanktionen; Verbot von Verschwiegenheitsklauseln

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/15346 SO vom 01.12.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13315

Mehr Lohngerechtigkeit zwischen Mann und Frau!

Rechtsanspruch für Arbeitnehmer auf Information zur Bezahlung; Prüfverfahren zur Lohngleichheit; Berichtspflicht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/15048 WI vom 01.12.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14483

Schaeffler-Standort Elfershausen erhalten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/15047 WI vom 01.12.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/14463

Geplante Verlagerung des Schaeffler-Werks im Markt Elfershausen aktiv begleiten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/15046 WI vom 01.12.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14412

Drohende Schließung des Schaeffler-Werks im Markt Elfershausen

Bemühungen um den Erhalt des Unternehmensstandorts; Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/14687 LA vom 01.12.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13691

GQ zeitgemäß verbessern - für Geprüfte Qualität mit Flächenbindung

flächengebundene Viehhaltung als Voraussetzung für die Vergabe des Gütesiegels "Geprüfte Qualität - Bayern"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/14668 WI vom 01.12.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/13499

Freie Fahrt für Carsharing-Projekte - Dringende Änderungen im aktuellen Gesetzentwurf sind erforderlich!

keine Benachteiligung privater Projekte, keine 24-Stunden-Rückgabepflicht, keine Mindestnutzerzahl

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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