Treffer 13081 - 13100 von 32700
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14275
Erhöhung des Kommunalanteils am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14277
Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund (Änderung von Art. 1); Förderung kommunaler Schwimmbäder (Änderung von Art. 10); Aufhebung des Vorabzugs aus den Verbundmitteln (Aufhebung von Art. 13f FAG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14276
Erhöhung der Finanzhilfen nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12805
Anhebung der einwohnerbezogenen Pauschalen der Finanzzuweisungen (Änderung von Art. 7); Ermächtigung des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Regelung des Verfahrens bei Altlastensanierungen und zur Festlegung der zuständigen Stelle bzw. zur Übertragung dieser Aufgaben (Änderung von Art. 23a Abs. 4); redaktionelle Änderungen (Art. 10, 13a, 13b, Aufhebung von Art. 10b Abs. 3 FAG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 27, 34 Abs. 1, Anlagen 1, 4)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14279
Aufhebung von Art. 6b HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14280
Änderung von Art. 97 des Beamtengesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14281
volles Tagesgeld sowie volle Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung für Anwärter und Fortbildungsteilnehmer; Änderung von Art. 24 BayRKG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14278
Änderung von Art. 6 Abs. 2 HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14282
Änderung von Art. 6 HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14285
Änderung von Anlage 4 der Zulagenverordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14287
Förderung von Vorkursen an Spätberufenengymnasien; Neufassung von Art. 51 des Schulfinanzierungsgesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14283
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14284
Stellenhebungen; Änderung von Art. 6i HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14286
Abschaffung der Wiederbesetzungssperre (Änderung von Art. 6 HG 2017/2018); Abschaffung des pauschalen Stellenabbaus (Aufhebung von Art. 6b HG 2017/2018); Aufhebung der Ermächtigung zur Durchfinanzierungserklärung für den zweiten S-Bahn-Tunnel in München (Änderung von Art. 8 HG 2017/2018); Verzicht auf verschiedene Höherbesoldungen sowie auf die Planstelle für den Direktor des Landesamts für Schule (Änderung der Anlage 1 des Besoldungsgesetzes); höhere Zuführungen an den Pensionsfonds (neuer Art. 10); Aufhebung des Landeserziehungsgeldgesetzes (neuer Art. 11); Aufhebung des Betreuungsgeldgesetzes (neuer Art. 12); Änderung von Art. 23 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes: Beitragsentlastung im ersten Kindergartenjahr (neuer Art. 13); Wasserentnahmeentgeltsgesetz (neuer Art. 14); Kiesabgabegesetz (neuer Art. [15] HG 2017/2018)
Anfragen zum Plenum FREIE WÄHLER
Keine Berücksichtigung der Sinti und Roma
Anfragen zum Plenum SPD
u.a. Ausbildungsabbrüche, nicht genehmigte Ausbildungsverträge, Anzahl der Abschiebungen
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausstellung von Grenzübertrittsbescheinigungen anstatt Duldungen durch zentrale Ausländerbhörden; Sammelanhörung von senegalesischen Asylsuchendern
Modernisierung der Leitplanken zu einem druchbruchsicherem System
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
