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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/13088
keine Anrechnung von Vermögen und Einkommen bei Leistungen der Eingliederungshilfe; gemeinsame Inanspruchnahme von Leistungen nur mit Zustimmung der Betroffenen; Gleichrangigkeit hauptamtlicher Assistenz mit Unterstützung durch Personen des persönlichen Umfelds bei Ausübung eines Ehrenamts; Angebote zur Qualifizierung und Orientierung auf Beschäftigung in Tagesförderstätten; Verbesserungen im Bereich von Hortbetreuung und Erwachsenenbildung; Stärkung des betrieblichen Eingliederungsmanagements in kleinen und mittleren Betrieben; arbeitsgerichtliche Durchsetzbarkeit der Beteiligungsrechte von Schwerbehindertenvertretungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/12629
Verbesserungen am Entwurf des Bundesteilhabegesetzes: praktikable Gestaltung des berechtigten Personenkreises, bessere Lösung der Schnittstellenproblematik zwischen den Sozialleistungen, Deckung des Teilhabe- und Pflegebedarfs in alllen Lebensbereichen und Wohnformen, keine Zugangsbeschränkung für Behindertenwerkstätten, Sicherstellung der Qualitätsstandards anderer Leistungsanbieter, Mitsprachemöglichkeiten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12618
keine Schlechterstellung durch das Kriterium der "wesentlichen Behinderung"; Streichung oder Änderung des Mehrkostenvorbehalts; Poolen von Leistungen nur mit Zustimmung der Empfänger; keine Schlechterstellung von Menschen, die Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung beziehen; Aufhebung der Kostenbremse
Änderungsantrag CSU
Verwaltungsrat des Bayerischen Rundfunks: Geschäftsordnung (Änderung von Art. 9), Ausschüsse (Änderung von Art. 11 BayRG)
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neuverhandlungen mit der Verwertungsgesellschaft Wort; Reform des Urheberrechtsgesetzes: stärkere Berücksichtigung von Wissenschaft, Forschung und Bildung
Erhöhung des Haushaltsvolumens; Änderung von Art. 1 Nr. 1 HG 2017/2018
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unterbringung in staatseigenen Immobilien, zur Miete oder Pacht; Bauliche Mängel; Kosten für Sanierung, Umzug oder Anbau
Schriftliche Anfrage SPD
mehrfache Verschiebung des Medical Valley Award; Richtlinien und Kriterien für die Vergabe
Kilometerzahl der Stromleitungen auf 380kv-Ebene, auf 220kv-Ebene und auf 110kv-Ebene, Kilometerzahl der unterirdisch verlegten oder als Freileitung geführten Stromleitungen
Umfang der Entlastung wegen der Leitungstätigkeit; Anrechnungsstunden; Stunden für Verwaltungsangestellte; zusätzliche Anrechnungsstunden an offenen oder gebundenen Ganztagsschulen; Krankenstan und Dienstfähigkeit von Lehrkräften mit Leitungsaufgaben
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14526
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über die Todesfälle in der Seniorenresidenz Schloss Gleusdorf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14502
Reform der Qualitätsprüfungen; Neufassung des "Pflege-TÜV"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/14501
Entbürokratisierung im Pflegebereich, Dank an Pflegekräfte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14481
Reform der Qualiätsprüfungen; Ersetzung des "Pflege-TÜV"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14419
Erfassung; schriftlicher Bericht
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