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Anfragen zum Plenum SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER
Erweitern des Anwendungsbereichs des GSG auf den Cannabis-Konsum; Verbot des Cannabis-Konsums in der Außengastronomie und auf Volksfesten sowie auf dem Gelände des Maximilianeums; Begrenzen des Einrichtens von Raucherräumen und -bereichen auf den Tabakkonsum; kommunale Verordnungsermächtigung für das Verbot des Cannabis-Konsums; Geldbußen; redaktionelle Änderungen Änderung des GSG (Art. 2, Art. 3, Art. 5, Art. 6, neuer Art. 8, Umnummerierung und Änderung von Art. 8, Art. 9, Art. 10) und von Art. 30 Abs. 1 LStVG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hier: neonatologische Versorgung; Qualitätsindikatoren der Landesarbeitsgemeinschaft zur datengestützten, einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung in Bayern (LAG Bayern)
Schriftliche Anfrage SPD
Antrag AfD
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Schwimmen als elementare Fähigkeit von Schülerinnen und Schülern; Durchführung von Schwimmlagern in Landschulheimen/Schullandheimen
Entbutgetierung von Leistungen der Kinderzahnärzte mindestens für Patienten unter 12 Jahren
hier: Initiierung, Erarbeitung, Beschluss und Einführung der Konzepte; Kontrolle ihrer Durchführung und Beachtung; Schulen mit und ohne Konzept
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/614
Ergänzung der J1-Vorsorgeuntersuchung für weibliche Teenager um ein Modul „M1“; Modellprojekt in drei Kommunen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Start bereits zum Schuljahr 2024/2025 und Auswahl von mehr Schulen zum Programmstart
Dringlichkeitsantrag SPD
Einrichtung eines Bürgerrats und einer öffentlich tagenden parlamentarischen Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie und zur Versöhnung der Gesellschaft; Lehren und Handlungsempfehlungen für die Zukunft; digitale Publikation von Informationen und Dokumentationsmaterial (Webseite, Social Media)
hier: Grundsportarten Leichtathletik, Schwimmen und Turnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/590
Förderung von öffentlichen und kommunalen Internatsschulen bzw. Schullandheimen; gleiche Bildungschancen für Kinder und Jugendliche aus schwierigen Herkunftsfamilien
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.