Treffer 13641 - 13660 von 32700
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage SPD
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Strafanzeigen im Umfeld von Fußballspielen; Art der Delikte; Versöße gegen das Betäubungsmittelgesetz; Vandalismus und Sachbeschädigungen in Fahrzeugen der Deutsche Bahn und anderer Verkehrsunternehmen
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Änderungsantrag CSU
Förderung von Vorkursen an Spätberufenengymnasien; Neufassung von Art. 51 des Schulfinanzierungsgesetzes
Abschaffung der Wiederbesetzungssperre (Änderung von Art. 6 HG 2017/2018); Abschaffung des pauschalen Stellenabbaus (Aufhebung von Art. 6b HG 2017/2018); Aufhebung der Ermächtigung zur Durchfinanzierungserklärung für den zweiten S-Bahn-Tunnel in München (Änderung von Art. 8 HG 2017/2018); Verzicht auf verschiedene Höherbesoldungen sowie auf die Planstelle für den Direktor des Landesamts für Schule (Änderung der Anlage 1 des Besoldungsgesetzes); höhere Zuführungen an den Pensionsfonds (neuer Art. 10); Aufhebung des Landeserziehungsgeldgesetzes (neuer Art. 11); Aufhebung des Betreuungsgeldgesetzes (neuer Art. 12); Änderung von Art. 23 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes: Beitragsentlastung im ersten Kindergartenjahr (neuer Art. 13); Wasserentnahmeentgeltsgesetz (neuer Art. 14); Kiesabgabegesetz (neuer Art. [15] HG 2017/2018)
Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund (Änderung von Art. 1); Förderung kommunaler Schwimmbäder (Änderung von Art. 10); Aufhebung des Vorabzugs aus den Verbundmitteln (Aufhebung von Art. 13f FAG)
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 17/13880
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/12697
Kennzeichnungsregelung für Frischfleisch; Prüfung der Ausweitung auf verarbeitete Produkte
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/11482
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14132
Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Streichung der Ausnahme des Verbots wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen für landwirtschaftliche Erzeugerbetriebe; dauerhafte Bereitstellung von Finanzmitteln für ein Milchmengenreduzierungsprogramm; Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14104
schnellere Reaktion; stärkere Einbeziehung der Marktbeobachtungsstelle; Finanzierungsgrundlage für die Beihilfe zur Verringerung der Milcherzeugung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.