Treffer 1421 - 1440 von 32700
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21510
Einführung eines Gehörlosengelds; Änderung von Art. 1-5 BayBlindG
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21324
Änderung von Art. 3, 5 BaySchFG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21765
Aufgaben der Stiftung, insbesondere pädagogische Vermittlung; hauptamtlicher Stiftungsdirektor; verstärkte Abstimmung im Stiftungsrät; Änderung von Art. 2, 6, 7, 9 GedStG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21764
kostenfreier Besuch einer KZ-Gedenkstätte oder eines NS-Dokumentationszentrums für alle Schüler weiterführender und beruflicher Schulen; Änderung von Art. 2 BayEUG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/21256
Änderung von Art. 1 BayEUG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/23009
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange an Erörterungsterminen; Änderung von Art. 78a S. 1 Nr. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag fraktionslos DRS 17/23078
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag fraktionslos DRS 17/23077
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag fraktionslos DRS 17/23076
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22398
insbesondere Änderungen in folgenden Bereichen: Selbsthilfe, Gesundheitsberichterstattung, Melderegister für Zwangsmaßnhahmen, Patientenfürsprecher, Beschwerdestellen, Besuchskommission (Änderung von Art. 3, 12, 32, 33, 37 BayPsychKHG)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21033
Tariftreueerklärungen im Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes sowie im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs; Erklärung zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns; Nachweispflicht; Kontrolle; Sanktionen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20951
Nahverkehrspläne; Verkehrsverbünde; Seilbahnen und Personenfähren; Förderung von Streckenreaktivierungen; alternative Bedienungsformen; Tourismus; Regiobusse; Fahrgastinformation; Fahrgastbeiräte; Barrierefreiheit; Landestarif; Änderung der Art. 1, 2, 4, 5, 7, 8, 12, 13, 15, 29 BayÖPNVG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/22064
Änderung von Art. 68 Abs. 3 S. 1 BV und Art. 4 Abs. 1 S. 1 VfGHG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22040
Erleichterung von Volksentscheiden (Änderung von Art. 72, 73, 74); Stärkung der Unabhängigkeit der Verfassungsrichter (Änderung von Art. 68); Berücksichtigung der Geschlechtergleichstellung im Landeswahlgesetz (Änderung von Art. 14, 118); Absenkung des Wahlalters (Änderung von Art. 7, 44); Aufnahme des Schutzes der Artenvielfalt und des Klimas (Änderung von Art. 141, 152 BV); Volksentscheide
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21858
Amtszeitbegrenzung für den Ministerpräsidenten; Änderung von Art. 44 BV
Wahl Landtag
Herr Dr. Hans-Joachim Heßler
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU DRS 17/21584
gemeinsame Unterrichtung von Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf an Förderschulen; Änderung von Art. 21 und 30a BayEUG
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22966
Begründung der Gesetzesnovelle; Bereitstellung von Haushaltsmitteln; transparente Mittelverwendung
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22597
Förderung der Erwachsenenbildung; Landesbeirat für Erwachsenenbildung; Berichte, Statistik, Verordnungsermächtigung; Außerkrafttreten des Erwachsenenbildungs-Förderungsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/22360
Rechtsform; Stiftungszweck; Stiftungsvermögen, Zuschüsse; Stiftungsmittel; Stiftungsorgane; Stiftungsvorstand; Zusammensetzung des Stiftungsrats; Aufgaben des Stiftungsrats; Aufhebung der Stiftung, Vermögensanfall; Stiftungssatzung; Bayerisches Stiftungsgesetz; Übergangsvorschriften
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.