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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13579
Erhöhung der Ansätze
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13571
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13502
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13354
besondere Berücksichtigung von Präventionsleistungen; Transparenz; Beendigung der Benachteiligung Bayerns
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/13356
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13316
Bericht im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes zur Vorleistung des Freistaats bei Schmerzensgeldansprüchen von Beamten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/12422
Bericht: Förderung eines Wildwarnsystems
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag CSU
u. a. Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über mögliche Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Berichte; kein Aufschub anderer Verkehrsprojekte; jährlicher Sachstandsbericht zu Bauvorhaben
Handlungskonzept: verstärkte Aus- und Fortbildung bei Polizei, Justiz und Verwaltung, Überprüfung der Sicherstellung von Waffen, Einbindung der Zivilgesellschaft, Erfassung von Straftaten in der Kriminalstatistik
Berücksichtigung von Sparkassen, Genossenschaftsbanken und Privatbanken im Basel-III-Reformpaket
Aufnahme folgender Punkte in die Verordnung des Bundesverkehrsministeriums: umfassende Schulung mit Abschlussprüfung als Grundlage der Lizenz für Drohnenführer, Reduzierung der Geltungsdauer der Lizenz, elektronische Kennzeichnungspflicht, national einheitliche Regelung, Sanktionsmechanismen
Überarbeitung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Katastrophenschutzgetzes: Berücksichtigung der Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Bevölkerungsschutz
Gedenken an den von einem "Reichsbürger" getöteten Polizisten, Genesungswünsche für seine verletzten Kollegen; Solidaritätserklärung für alle von menschenfeindlicher Gewalt bedrohten Personen; Verurteilung von Stimmungsmache; Präventions-, Interventions- und Bildungsangebote, Stärkung und Einbindung der Zivilgesellschaft
keine Einrichtung einer "Infrastrukturgesellschaft Verkehr"; Fortbestand der Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen
Änderungsantrag SPD
Erhöhung der Ansätze; Anpassung des Stellenplans
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