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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/13264
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Zweckbestimmung; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 27, 34 Abs. 1, Anlagen 1, 4)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/13262
Erhöhung des Ansatzes von Kap. 03 03 Tit. 633 91 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für laufende Zwecke) für das Jahr 2017; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13203
Erhöhung der Ansätze; Anpassung des Stellenplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13204
Erhöhung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13205
Erhöhung der Ansätze; entsprechende Änderung der Anlage S
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13202
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplanes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13200
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13197
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13198
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13199
Erhöhung der Ansätze; Anpassung des Stellenplanes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13196
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13201
Erhöhung der Ansätze zur Schaffun zusätzlicher Stellen beim Landeskriminalamt; Anpassung des Stellenplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13243
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13298
Erhöhung der Ansätze von Kap. 03 09 Tit. 422 01 zur Schaffung zusätzlicher Stellen für technische Beamte bei den unteren Naturschutzbehörden; Kürzung der Ansätze von Kap. 03 80 Tit. 422 01, Abbau von Stellen bei den staatlichen Bauämtern; Anpassung der Stellenpläne
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13299
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13300
Kürzung der Ansätze von Kap. 03 15 Tit. 422 01 (Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten und Richter), Streichung der Mittel von Kap. 03 15 Tit. 534 01 (Besondere Zwecke); Streichung von Stellen beim Landesamt für Verfassungsschutz, Anpassung des Stellenplans; Erhöhung der Ansätze von Kap. 03 18 Tit. 428 01 (Entgelte der Arbeitnehmer) und Kap. 03 18 Tit. 525 75 (Sonstige Fortbildungskosten); Schaffung zusätzlicher Stellen bei der Landespolizei
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13301
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13302
Streichung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13258
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