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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13230
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Verstärkungsmittel für den Bauunterhalt"
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 27, 34 Abs. 1, Anlagen 1, 4)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13291
Erhöhung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13298
Erhöhung der Ansätze von Kap. 03 09 Tit. 422 01 zur Schaffung zusätzlicher Stellen für technische Beamte bei den unteren Naturschutzbehörden; Kürzung der Ansätze von Kap. 03 80 Tit. 422 01, Abbau von Stellen bei den staatlichen Bauämtern; Anpassung der Stellenpläne
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13299
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13300
Kürzung der Ansätze von Kap. 03 15 Tit. 422 01 (Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten und Richter), Streichung der Mittel von Kap. 03 15 Tit. 534 01 (Besondere Zwecke); Streichung von Stellen beim Landesamt für Verfassungsschutz, Anpassung des Stellenplans; Erhöhung der Ansätze von Kap. 03 18 Tit. 428 01 (Entgelte der Arbeitnehmer) und Kap. 03 18 Tit. 525 75 (Sonstige Fortbildungskosten); Schaffung zusätzlicher Stellen bei der Landespolizei
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13301
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13302
Streichung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13196
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13197
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13243
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13244
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13245
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13253
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen bei den Bezirksregierungen; Anpassung des Stellenplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13254
Erhöhung der Ansätze; Anpassung des Stellenplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13255
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13249
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13250
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13251
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13252
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