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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/13533 vom 17.10.2016

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kleine Brauereien unterstützen - Vielfalt des bayerischen Biers erhalten

Besserstellung bei der Biersteuermengenstaffel nach dem Biersteuergesetz

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Schlagworte: Brauerei
Bier , Biersteuergesetz , Biersteuer , Bierbrauerei , Brauereibranche ,

Drucksache Nr. 17/13501 vom 17.10.2016

Antrag SPD

Gebühren bei Falschalarmeinsatz abschaffen

Änderung von Art. 3 des Kostengesetzes: Kostenerhebung bei Alarmen von Überfall- und Einbruchsmeldeanlagen nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Auslösung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Alarmanlage
Notruf , Alarmierung , Kostengesetz , Gebühr , Einbruchmeldeanlage ,

Drucksache Nr. 17/13500 vom 17.10.2016

Antrag SPD

Keine EU-Entwicklungshilfegelder für das Militär!

Ablehnung einer Erweiterung des Instruments für Stabilität und Frieden um eine militärische Komponente

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Schlagworte: Instrument für Stabilität und Frieden
Entwicklungszusammenarbeit , EU-Mittel , Streitkräfte , ISP (Instrument für Stabilität und Frieden) , Entwicklungshilfe ,

Drucksache Nr. 17/13499 vom 17.10.2016

Antrag SPD

Freie Fahrt für Carsharing-Projekte - Dringende Änderungen im aktuellen Gesetzentwurf sind erforderlich!

keine Benachteiligung privater Projekte, keine 24-Stunden-Rückgabepflicht, keine Mindestnutzerzahl

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Schlagworte: Carsharing
Gesetzentwurf , Car-Sharing , Carsharing-Gesetz

Drucksache Nr. 17/13498 vom 17.10.2016

Antrag SPD

Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen zur Reduzierung freiheitsbeschränkender Maßnahmen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung in Einrichtungen und Wohnheimen

Verbesserung des Betreuungsschlüssels; mehr Betreuungsplätze; Ausbau der Befugnisse der Heimaufsicht

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Schlagworte: Behinderteneinrichtung
Freiheitsentziehung , Behindertes Kind , Behinderter Jugendlicher , Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration , Heimaufsicht ,

Drucksache Nr. 17/13532 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Stellen zur Konzeptentwicklung G8/G9
(Kap. 05 19 Tit. 422 01)

Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen

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Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Öffentlicher Haushalt , Planstelle , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Stellenplan , Gymnasium ,

Drucksache Nr. 17/13531 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Integration: Unterrichtsangebote für Flüchtlinge beibehalten
(Kap. 05 12 Tit. 422 01)

Streichung eines kw-Vermerks

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Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Mittelschule , Grundschule , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Unterricht ,

Drucksache Nr. 17/13530 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Mehr Schulpsychologinnen und -psychologen
(Kap. 05 12 Tit. 422 01)

Erhöhung der Ansätze; Anpassung des Stellenplans

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Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Mittelschule , Grundschule , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Planstelle ,

Drucksache Nr. 17/13529 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhalt kleiner Grundschulstandorte
(Kap. 05 12 Tit. 422 01)

Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Planstellen im Stellenplan

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Mittelschule , Grundschule , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Planstelle ,

Drucksache Nr. 17/13528 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Schulverwaltung verschlanken
(Kap. 05 08 und 05 11 Tit. 422 01, 428 01 und 527 01)

Kürzung der Ansätze von Kap. 05 11 Tit. 422 01 (Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten und Richter), Tit. 428 01 (Entgelte der Arbeitnehmer) und Tit. 527 01 (Reisekostenvergütungen für Dienstreisen); Streichung von Stellen im Stellenplan; Streichung des Kapitels 05 08 (Landesamt für Schule)

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Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Landesamt für Schule , Schulverwaltung , Dienstreise ,

Drucksache Nr. 17/13527 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erwachsenenbildung stärken
(Kap. 05 05 TG 81)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Erwachsenenbildung , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan 2017/2018 ,

Drucksache Nr. 17/13526 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Politische Bildung stärken
(Kap. 05 05 TG 81 Tit. 684 06)

Deckungsfähigkeit zu Lasten von Kap. 05 05 Titelgruppe 81

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Erwachsenenbildung , Politische Bildung , Zuschuss gem. Haushaltsordnung ,

Drucksache Nr. 17/13525 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der Zuschüsse an die Europäische Akademie in Bayern e.V.
(Kap. 05 05 Tit. 684 07)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Erwachsenenbildung , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Europäische Akademie Bayern , Zuschuss gem. Haushaltsordnung ,

Drucksache Nr. 17/13524 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Gezielte Förderung der Medienkompetenz
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Medienpädagogisch-informationstechnische Fachberaterinnen, Fachberater (MIB)"; Deckung aus Kap. 07 08 Tit. 686 05 (Zuschüsse für Veranstaltungen im Medienbereich)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Unterricht , Erziehung , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Medienkompetenz ,

Drucksache Nr. 17/13523 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Schulsozialarbeit
(Kap. 05 04 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe zur Finanzierung von Schulsozialarbeitern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Unterricht , Erziehung , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Schulsozialarbeit ,

Drucksache Nr. 17/13522 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Öffnungsklausel für Gemeinschaftsschulen
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Zuschuss an Kommunen zur Umsetzung einer Öffnungsklausel für Gemeinschaftsschulen" in Kap. 05 04

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Unterricht , Erziehung , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Gemeinschaftsschule ,

Drucksache Nr. 17/13521 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Lehrkräftefortbildung ausbauen für digitale Medien, Inklusion und individuelle Förderung
(Kap. 05 04 TG 95)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Unterricht , Erziehung , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Lehrerfortbildung ,

Drucksache Nr. 17/13520 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Qualitätsentwicklung der Ganztagsschulen forcieren
(Kap. 05 04 TG 68 - 69)

Erhöhung der Ansätze von Kap. 05 Tit. 429 69 (Nichtaufteilbare Personalausgaben für Ganztagsangebote)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Unterricht , Erziehung , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Ganztagsschule ,

Drucksache Nr. 17/13519 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der schulischen Inklusion
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)

Erhöhung der Ansätze; Schaffung zusätzlicher Stellen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Anpassung des Stellenplans

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Unterricht , Erziehung , Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Planstelle ,

Drucksache Nr. 17/13518 vom 14.10.2016

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Lehrkräfte für eine sichere Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen: 110-prozentige Lehrkräfteversorgung
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)

Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2017-2018
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2017-2018 , Unterricht , Erziehung , Unterrichtsversorgung ,

Treffer 14961 - 14980 von 32700

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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