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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/23374 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22092

Luftverkehrskonzept für Bayern

u.a. Vermeidung von Fehlinvestitionen; Streichung von Subventionen; Verbesserung des Klima- und Lärmschutzes; keine dritte Start- und Landebahn am Flughafen München; Sicherung der nationalen, kontinentalen und interkontinentalen Lufverkehrsanbindung Bayerns; Zusammenführung der Flughafen München GmbH und der Flughafen Nürnberb GmBH zur Flughafen Bayern GmbH

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Luftverkehr
Flughafen , Investition , Lärmschutz , Klimaschutz , Startbahn ,

Drucksache Nr. 17/23373 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22091

Keine dritte Startbahn - klimafreundliche Verkehrspolitik auf den Weg bringen!

keine Umwandlung des Flughafen München in eine AG; nachhaltige Verkehrspolitik und Ausbau des Schienenverkehrs

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flughafen
München , Flughafen München GmbH , Startbahn , Klimaschutz , Luftverkehr ,

Drucksache Nr. 17/23372 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22089

Keine Kürzungen im Umweltbereich der EU-Agrarzahlungen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: EU-Mittel
EU-Agrarmittel , EU-Agrarpolitik , Umweltschutz , Agrarumweltmaßnahme , Fördermittel der EU ,

Drucksache Nr. 17/23371 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22086

Recht auf Asyl sichern, gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, Integration voranbringen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Asylpolitik
Asyl , Humanitäre Hilfe , Arbeitserlaubnis , Ausbildungserlaubnis , Asylbewerber ,

Drucksache Nr. 17/23370 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22085

Defizite der Staatsregierung offenlegen!

Bericht der Staatsregierung zur Asylpolitik

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Asylbewerber
Asylpolitik , Asylbewerberin , Migrationspolitik , Asylmissbrauch , CSU-Fraktion

Drucksache Nr. 17/23369 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22077

Mehr Transparenz bei den bayerischen Staatsschulden: Tilgungsplan vorlegen

über sämtliche Kreditmarktschulen einschließlich Schulden zur Stabilisierung der BayernLB; erweiterte Finanzplanung; Ersatz für die aufgegebenen Einzahlungen in den bayerischen Versorgungsfonds

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesschulden
Länderfinanzen , Öffentliche Schulden , Bayerische Landesbank , Öffentliche Finanzplanung , Versorgungsrücklage ,

Drucksache Nr. 17/23368 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22076

Ewiges Hin und Her beenden: Bayerisches Flughafenkonzept statt dritter Startbahn

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flughafen
Startbahn , Luftverkehr , Flughafen München , Start- und Landebahn , Landebahn

Drucksache Nr. 17/23367 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22075

Entwurf für ein Anschlussförderprogramm Breitband jetzt vorlegen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Breitbandförderung
Förderprogramm , Breitbandkommunikation , Breitbandausbau , Förderprogramm der Landesregierung , Höfebonus (Breitbandförderung)

Drucksache Nr. 17/23366 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/22035

Unterstützung für Neuimker an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sicherstellen

flächendeckende Beratungsmöglichkeiten

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Schlagworte: Landwirtschaftliche Beratung
Imkerei , Landwirtschaftsverwaltung , Landwirtschaftsberatung , Imker , Imkerin ,

Drucksache Nr. 17/23365 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21981

Flächendeckende Krankenhausversorgung sicherstellen IV –
Reform des DRG-Systems

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Medizinische Versorgung
Krankenhaus , Krankenhausfinanzierung , Fallpauschalensystem , Krankenhausversorgung , Flächendeckende Krankenhausversorgung sicherstellen ,

Drucksache Nr. 17/23364 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21980

Flächendeckende Krankenhausversorgung sicherstellen III –
Personalkosten nach tatsächlichem Aufwand ohne Fallpauschalen vergüten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Medizinische Versorgung
Krankenhaus , Pflegepersonal , Personalkosten , Krankenpflege , Fallpauschalensystem ,

Drucksache Nr. 17/23363 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21979

Flächendeckende Krankenhausversorgung sicherstellen II –
Bayerische Krankenhausplanung auf dem Prüfstand

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Medizinische Versorgung
Krankenhaus , Krankenhausplanung , Krankenhausversorgung , Flächendeckende Krankenhausversorgung sicherstellen

Drucksache Nr. 17/23362 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21909

Bildung im europäischen Alpenraum stärken

Einrichtung einer Arbeitsgruppe; Gründung einer länderübergreifenden Bildungseinrichtung

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Schlagworte: Bildung
Alpen , Bildungseinrichtung , Arbeitsgruppe , Hochschule , Europäische Union ,

Drucksache Nr. 17/23361 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21908

Deutschland ist Vielfalt - Schutz vor Diskriminierung wegen sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität im Grundgesetz verankern!

Unterstützung der Bundesratsinitiative des Landes Berlin

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sexualität
Diskriminierung , Berlin , Sexuelle Orientierung , Geschlechtsidentität , Bundesratsinitiative

Drucksache Nr. 17/23360 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21899

Völlige Fehlplanung beim bundesweiten Bahnsteighöhenkonzept verhindern

insbesondere Festlegung der Regelhöhe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Eisenbahninfrastruktur
Barrierefreiheit , Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur , Deutsche Bahn , Bahnanlage , Eisenbahnanlage ,

Drucksache Nr. 17/23359 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21824

Reaktivierung der Bahnstrecke Dombühl - Dinkelsbühl - Wilburgstetten - Nördlingen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bahnstrecke
Dombühl , Dinkelsbühl , Wilburgstetten , Nördlingen , Schienenpersonennahverkehr ,

Drucksache Nr. 17/23358 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21756

Eine starke Interessenvertretung der Pflegekräfte - einer Pflegekammer in Bayern steht nichts mehr im Weg!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Berufsständische Vereinigung
Pflegepersonal , Pflegekammer , Berufsständische Kammer , Kammer (Berufsständische Vereinigung) , Pflegekraft ,

Drucksache Nr. 17/23357 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21659

Streckenreaktivierungen erleichtern

Abgabe von Bestellgarantien durch die Staatsregierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bahnstrecke
Eisenbahninfrastruktur , Reaktivierung von Bahnstrecken , Eisenbahnstrecke

Drucksache Nr. 17/23356 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21576

Gigabitfähige Breitbandnetze durch Glasfasertechnologie in Bayern

ausschließliche Förderung von Glasfaserlösungen durch das Breitbandförderprogramm

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Breitbandförderung
Breitbandkommunikation , Glasfasernetz , Breitbandausbau , Glasfasertechnik , Glasfaserübertragung ,

Drucksache Nr. 17/23355 PL vom 10.07.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20930

Demokratie braucht Jugend III
Wahlalter bei Landtags- und Kommunalwahlen auf 16 Jahre senken

entsprechende Änderung des Landeswahlgesetzes, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes sowie des Bezirkswahlgesetzes; Teilnahmerecht an Volks- und Bürgerentscheiden; Mitsprache- und Antragsrecht bei Einwohner- und Bürgerversammlungen, entsprechende Änderung der Gemeinde- und Landkreisordnung sowie der Geschäftsordnungen der Kommunen und Kreise

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Jugendlicher
Demokratie , Wahlalter , Landtagswahl , Kommunalwahl , Landeswahlgesetz ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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