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Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Bayerisches Universitätsklinikagesetz , Universitätsklinikagesetz , BayUniKlinG , Gesetz über die Universitätsklinika des Freistaates Bayern ,

Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 SO vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 UV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9627

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltbelange in der Landesplanung ausreichend sicherstellen
(Drs. 19/8568)

Beteiligung von Umweltbehörden Änderung von Art. 17 Landesplanungsgesetz

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Umweltprüfung , Umweltbehörde , Landesplanungsgesetz , BayLplG , Bürokratieabbau

Drucksache Nr. 19/10032 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , GDG , Gesundheitsdienstgesetz , Impfberatung

Drucksache Nr. 19/10032 OD vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , GDG , Gesundheitsdienstgesetz , Impfberatung

Drucksache Nr. 19/10032 BV vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , GDG , Gesundheitsdienstgesetz , Impfberatung

Drucksache Nr. 19/10032 GP vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , GDG , Gesundheitsdienstgesetz , Impfberatung

Drucksache Nr. 19/10032 KI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , GDG , Gesundheitsdienstgesetz , Impfberatung

Drucksache Nr. 19/10032 LA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , GDG , Gesundheitsdienstgesetz , Impfberatung

Drucksache Nr. 19/10032 HA vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , GDG , Gesundheitsdienstgesetz , Impfberatung

Drucksache Nr. 19/10032 BI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/9622

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Gesundheitsdienstgesetz
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung der von Impfberatungen und die Erhebung von Impfraten Rücknahme der Änderung von Art. 12 Abs. 3 Satz 5 GDG

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Schlagworte: Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , GDG , Gesundheitsdienstgesetz , Impfberatung

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