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Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf Wunsch des Staatsministeriums erfolgt keine Drucklegung der Antwort. Die Antwort wurde der Fragestellerin direkt erteilt.
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
in Höhe von 25%
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung von Art. 44 Abs. 2
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklung der Schülerzahlen; Raumbedarf; Personalbedarf; Anteil der Schüler mit Förderbedarf; Förderschwerpunkte; Schulbedarfsplanung
Beratungsverlauf
Personendatenspeicherung in den Datenbanken EASy Gewalt und Sport sowie Gewalttäter Sport; Einsatz welcher software; Löschungen
Schriftliche Anfrage AfD
Polizeiliche Erkenntnisse zum Personenstatus; Polizeiliche Einschätzung der Situation
Staatsangehörigkeit der Beteiligten; Ermittlungen
Fragen nach Rechtsgrundlagen, Auswirkungen und Zuständigkeiten
Genaue Aufschlüsselung der einzelnen erfassten Landschaftselemente in der Datenbank InVeKos
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.