Treffer 1581 - 1600 von 11504
Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/4008
Bewirtschaftung der Stellenbesetzungen und Personalausgaben; Stellenreduzierung um 5000 bis zum Jahr 2030; Ende der Ermächtigung zur Finanzierung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und zur Übertragung des Erbbaurechts an Grundstücken in München und Dachau an die Stadibau; Verlängerung der Garantielaufzeit für das Projekt "Neigetechnik Bayern"; Nutzungsrecht für die Stadibau an einer Quartiersgarage in Garching; Übertragung von Grundstücken an die Stiftung Bayerische Gedenkstätten für die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart; Übertragung von Grundstücken in Erbpacht an die Stadibau in München und Dachau; Garantie für den Bau der S 7; Risikogarantie für die LfA Förderbank; Bürgschaft für die BayernHeim; unentgeltliche Rückerstattung von NS-Raubkunst; Anpassung des Pflegegeldjahres an das Kalenderjahr; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1, Art. 6, Art. 6b und Art. 8; neuer Art. 6m des Haushaltsgesetzes 2024/2025 Änderung von Art. 2, Art. 6 und Art. 7 des Landespflegegeldgesetzes
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5169
freie Plätze in Echtzeit
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5133
keine Benachteiligung von Kommunen und Ländern; Verbesserung der Transparenz; Überprüfung und Verbesserung des Verwaltungsaufwands
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/4983
gesetzlicher Anspruch auf ein- bis zweitägige Beurlaubung bei Geburten, Fehl- und Totgeburten, schwerer Erkrankung oder Tod eines Angehörigen in direkter Linie oder des in häuslicher Gemeinschaft lebenden Partners/Partnerin
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4805
externe Impulse; sprachliche Vielfalt; weitere Förderung aller bisherigen Maßnahmen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5206
Unabhängige Studie zu den Auswirkungen der CO2-Abgabe auf die Wirtschaftskraft von Unternehmen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/5186
Geologische Untersuchung zu potenziellen Vorkommen: v.a. Prüfung der Wirtschaftlichkeit, Förderung, Transport und Speicherorte
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
