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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Landtag; Einsatzbereiche KI‑Assistenzsystemen; technischer und rechtliche Ausgestaltung; Potenziale und Maßnahmen zur KI‑Einführung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Thema „Historische Gebärdensprachverbote an bayerischen Schulen und ihre Folgen“; schriftlicher Bericht im Landtag; schulpolitische Umsetzung Mailänder Kongress; Auswirkungen auf Bildungsbiografien, psychosoziale Entwicklung und Berufsperspektiven Gehörloser; Anerkennung und Wiedergutmachung; Förderung Deutscher Gebärdensprache
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
u. a. Fallzahlen und Entwicklung; Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus; Verurteilungen und Strafmaß; Entstandener Schaden und Kosten; Entkriminalisierung
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
öffentliche Aktivitäten; Straftaten; Verbindungen zur AfD und anderen Organisationen; Gefährdungspotenzial
Förderanträge; Fördersummen; Information über Fördermöglichkeiten
Anzahl und Hektar der Wiedervernässungen; Finanzelle Mittel der Wiedervernässung sowie zu Begleituntersuchungen; Erwerb von Moorgebieten zur Renaturierung; Förderanträge; Fördersummen; Information über Fördermöglichkeiten
Anzahl betroffener Betriebe und verlorene Arbeitsplätze; Verfügbare Datenquellen und Datenlage; Branchenspezifische, regionale Unterschiede; Prognosen, Förderinstrumente und politische Maßnahmen
Wahlmanipulation; Wahlhelfer; Cybersicherheit; Zulassung von Wahlvorschlägen; Sicherheitsmaßnahmen; Gleichbehandlung aller Kräfte
Krisen- und Verteidigungsfähigkeit Krankenhäuser; Personalmaßnahmen und Arbeitszeitregelungen; Aus‑ und Fortbildung sowie Leitlinienentwicklung; Behandlungs‑ und Lagerkapazitäten; Versorgungs‑ und Sicherheitsvorsorge
Anzahl der Lehrkräfte in der Ansparphase, Wartezeit und Rückgabephase; Ansparung als Teilzeitkraft; Umsetzung als Freizeitausgleich, Urlaubstage oder Auszahlung der Mehrarbeit; Anträge auf ein Sabbatjahr; Kompensierung der ausgefallenen Stunden
Beteiligung an Baukosten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
