Drucksachen und Protokolle


Treffer 19341 - 19360 von 32700

Drucksache Nr. 17/9709 SO vom 27.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8638

Aufbau eines bayerischen Förderkonzepts „Beratung und Unterstützung von Gewalt betroffenen traumatisierter Flüchtlingsfrauen“

Förderung von Projekten mit folgenden Zielen: Sensibilisierung und Schulung von Personen, die im professionellen Kontext mit Flüchtlingsfrauen befasst sind sowie von Ehrenamtlichen, niedrigschwellige Begleitung und Betreuuung von traumatisierten Flüchtlingsfrauen

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Drucksache Nr. 17/9707 SO vom 27.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8690

Asylsozialarbeit in Erstaufnahmeeinrichtungen sicherstellen

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Drucksache Nr. 17/10259 GP vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/9657

Studie zur Bewilligungspraxis in der pflegerischen Versorgung

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Drucksache Nr. 17/10258 GP vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/9650

Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum - Medizinstudium für angehende Landärzte

erleichterter Zugang zum Studium für Bewerber, die sich verpflichten für einen gewissen Zeitraum im ländlichen Raum zu praktizieren; Erhöhung entsprechender Studienplätze

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Drucksache Nr. 17/10257 GP vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/9536

Orthoptistengesetz modernisieren

Berücksichtigung neuer Tätigkeitsfelder in der Ausbildung; Möglichkeit der hochschulischen Ausbildung

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Drucksache Nr. 17/10255 GP vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/9524

Kliniken der Deutschen Rentenversicherung in Bayreuth und Bischofsgrün erhalten

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Drucksache Nr. 17/10254 GP vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/9369

Landesverordnung zu den Pflegestärkungsgesetzen

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 17/9923 BI vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/8459

Endlich Rechtssicherheit und bessere Aufklärung bei der Verabreichung von Medikamenten und Durchführung medizinischer Hilfsmaßnahmen durch Lehrkräfte im Grundschulbereich

Handlungsanweisung; Anlaufstellen, Schulungskonzept; Erste-Hilfe-Kurse

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Drucksache Nr. 17/9743 VF vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8689

Verankerung einer verpflichtenden Sperrklausel bei Europawahlen im Europarecht verhindern!

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Drucksache Nr. 17/9737 vom 26.01.2016

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Landwirtschaft und ländliche Entwicklung:
Öffentliche Konsultation zu den Erfahrungen mit den Ökologisierungsvorschriften im Rahmen des GAP-Direktzahlungssystems im ersten Jahr der Anwendung
15.12.2015 - 08.03.2016

Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisung an den Ausschuss für Ernährung, Landtwirtschaft und Forsten

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Drucksache Nr. 17/9736 vom 26.01.2016

EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Öffentliche Konsultation: "Bekämpfung der Schleuserkriminalität - erfüllt das EU-Recht seinen Zweck?"
12.01.2016 - 06.04.2016

Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisung an den Ausschuss für Recht und Parlamentsfragen

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Drucksache Nr. 17/9733 UV vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/9063

Umweltbezogene Allergien bei Kindern

Bericht

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Drucksache Nr. 17/9711 SO vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8954

Grenzübergänge Österreich - Bayern

mündlicher und schriftlicher Bericht über den Grenzübertritt von Flüchtlingen, Verkehrskontrollen und die Wiederherstellung eines normalen Zugverkehrs zwischen München und Salzburg

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Drucksache Nr. 17/9710 SO vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8937

Grenzübergang Simbach-Braunau

Bericht über die Behinderung des grenzüberschreitenden Verkehrs durch ankommende Flüchtlinge sowie eine mögliche Öffnung des ehemaligen Grenzübergangs Braunau-Kirchdorf für Flüchtlinge

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Drucksache Nr. 17/9708 SO vom 26.01.2016

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/8303

Frauen in Not I - Frauen auf der Flucht

Schutz weiblicher Flüchtlinge: eigene Schlüssel für die Unterkunft, räumlich getrennte Duschen und Sanitäreinrichtungen, Umzug gefährdeter Frauen in andere Einrichtungen, psychosoziale Betreuung, ausreichendes Personal

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Drucksache Nr. 17/9706 BU vom 26.01.2016

EU-Vorhaben gemäß § 83b BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Subsidiarität -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf die Schaffung eines europäischen Einlagenversicherungssystems
COM (2015) 586 final
BR-Drs. 640/15

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 17/9705 BU vom 26.01.2016

EU-Vorhaben gemäß § 83b BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Terrorismusbekämpfung und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/475/JI zur Terrorismusbekämpfung

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 17/9700 vom 26.01.2016

Staatsvertrag Staatsregierung

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Neunzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

Änderung des Rundfunkstaatsvertrags (§§ 11, 11b, e, 14, 16d, neue §§ 11g, 14a, neue Anlage): Kooperation der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, Änderung der Fernsehspartenprogrammstrukturen von ARD und ZDF, Geschäftsberichte, Jugendangebot von ARD und ZDF, Berichterstattung der Landesrechnungshöfe, Mehrheitsbeteiligungen, Negativliste Jugendangebot, redaktionelle Änderungen; Änderung des ZDF-Staatsvertrages (§ 30 Abs. 3); Änderung des Deutschlandradio-Staatsvertrages (§ 30 Abs. 3); Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (§§ 3, 4, 5, 6, 9, 10, 11, 14, 15): Verfahrensvereinfachung, Datenschutz, Entlastung von Betriebsstätten und gemeinnützigen Einrichtungen, Meldedatenabgleich u. a.; Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (§§ 2-12, 14-20, 24-27, neue §§ 19a, b, Streichung von § 28): Alterskennzeichnung, Jugendschutzprogramme, Finanzierung von "jugendschutz.net" u. a.; Übergangsbestimmungen, Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung

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Treffer 19341 - 19360 von 32700

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
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