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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8324
Einfügung und Ausstattung neuer Titel in Kap. 06 03 TG 72 (Förderung der Breitbanderschließung und freies WLAN) zur Finanzierung von WLAN-Netzen in Behörden, Museen und Kommunen sowie einer VPN-Serverstruktur und zur Förderung nicht-kommerzieller Initiativen; Erhöhung der Mittel für die Titelgruppe
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8318
Streichung der Mittel und der Verpflichtungsermächtigung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8319
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8315
Erhöhung der Ansätze und der Verpflichtungsermächtigungen von Kap. 03 64 Tit. 863 69 (Darlehen des Landes für die Wohnraumförderung nach dem Landesrecht zur Wohnraumförderung aus Rückflüssen aus Wohnungsbaudarlehen des Freistaates Bayern nach dem Gesetz über die Verwendung von Rückflüssen) und Kap. 03 64 Tit. [893] 68 (Zuschüsse des Landes zur Förderung der Schaffung und größeren baulichen Instandsetzung von Studentenwohnraum)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8313
Erhöhung des Ansatzes; Anpassung des Stellenplanes über das Nachtragshaushaltsgesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8314
Erhöhung der Mittel; Verpflichtungsermächtigung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8327
Erhöhung der Mittel; Schaffung der Stellen im Hauhaltsgesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8328
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen beim Landesamt für Finanzen; entsprechende Änderung des Haushaltsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8320
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8352
Einstellen von Mitteln
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8353
Erhöhung der Ansätze; Deckung durch eine Senkung der Schuldentilgung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8367
außerdem: Änderung des Haushaltsvermerks; Deckung aus Kap. 13 03 Tit.893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8358
Erhöhung des Ansatzes; Anpassung des Stellenplanes; Deckung aus einer Absenkung von Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8359
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Kosten für Kinderbetreuung in Einzelfällen"; Deckung aus einer Absenkung von Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8363
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitiionsmaßnahmen)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8364
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Verstärkungsmittel für den Bauunterhalt"; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8365
Einstellen von Mitteln; Finanzierung durch Entnahme aus Rücklagen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8366
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe; Finanzierung durch Entnahme von Rücklagen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8370
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus einer Absenkung von Kap. 13 03 Tit. 893 06
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8321
Kürzung des Ansatzes; Änderung des Stellenplanes über das Nachtragshaushaltsgesetz
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