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Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15503
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14515
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über das Forschungsprojekt des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14516
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14664
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/13791
Bericht über die elektronische BAföG-Antragstellung; Einsatz für ein einheitliches und gemeinschaftliches Verfahren aller Bundesländer
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13885
Verzicht auf den Nachweis der Aufgabe einer serbischen Staatsangehörigkeit
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14112
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, u. a. zur Tätigkeit der Organisationen Exilio und Refugio
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13883
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14221
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14056
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14187
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14330
Sanierung der Autobahn A 93 zwischen Regensburg und Elsendorf, Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14188
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/14466
Gewährleistung der Einhaltung des Datenschutzkonzepts durch das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Änderung von Art. 2); unverzügliche Datenübermittlung (Änderung von Art. 12); Meldeverfahren, Übergangsregelung bezüglich Ordnungswidrigkeiten (Änderung von Art. 17 und 18 BayKRegG)
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14428
Umwandlung der Meldepflicht in ein Melderecht (Änderung von Art. 4); Löschung von Patientendaten (Änderung von Art. 5); Verzicht auf Ordnungsgelder (Aufhebung von Art. 16 BayKRegG); redaktionelle Änderungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14423
Neuregelung des Einbaus: nur in größeren Baumaßnahmen, ausschließlich in öffentlichen Verkehrsflächen, Unbedenklichkeitsnachweis, Dokumentation
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14424
Prüfung durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14421
entsprechende Änderung der Abgabenordnung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14510
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12630
Bayerisches Krebsregister; Organisation; Begriffsbestimmungen; Meldepflicht, Belehrungspflicht; Widerspruchsrecht; Auskunftsrecht; Auswertung Todesbescheinigungen; Melderegisterabgleich; Daten aus Verfahren zur Krebsfrüherkennung; Verarbeitung von Daten aus Studien; Speicherung, Pseudonymisierung; behandlungsbezogener Datenabruf; Datennutzung durch Dritte; Registerbeirat; Löschung der Identitätsdaten; Ordnungswidrigkeiten; Verordnungsermächtigungen; Übergangsbestimmungen; Änderung der Landesämterverordnung (§ 1); Außerkrafttreten des Gesetzes über das bevölkerungsbezogene Krebsregister Bayern
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.