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Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14515
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über das Forschungsprojekt des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14516
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14664
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/13791
Bericht über die elektronische BAföG-Antragstellung; Einsatz für ein einheitliches und gemeinschaftliches Verfahren aller Bundesländer
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13885
Verzicht auf den Nachweis der Aufgabe einer serbischen Staatsangehörigkeit
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14112
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, u. a. zur Tätigkeit der Organisationen Exilio und Refugio
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14221
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14056
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14187
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14330
Sanierung der Autobahn A 93 zwischen Regensburg und Elsendorf, Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14188
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14428
Umwandlung der Meldepflicht in ein Melderecht (Änderung von Art. 4); Löschung von Patientendaten (Änderung von Art. 5); Verzicht auf Ordnungsgelder (Aufhebung von Art. 16 BayKRegG); redaktionelle Änderungen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14423
Neuregelung des Einbaus: nur in größeren Baumaßnahmen, ausschließlich in öffentlichen Verkehrsflächen, Unbedenklichkeitsnachweis, Dokumentation
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14424
Prüfung durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14421
entsprechende Änderung der Abgabenordnung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14510
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12630
Bayerisches Krebsregister; Organisation; Begriffsbestimmungen; Meldepflicht, Belehrungspflicht; Widerspruchsrecht; Auskunftsrecht; Auswertung Todesbescheinigungen; Melderegisterabgleich; Daten aus Verfahren zur Krebsfrüherkennung; Verarbeitung von Daten aus Studien; Speicherung, Pseudonymisierung; behandlungsbezogener Datenabruf; Datennutzung durch Dritte; Registerbeirat; Löschung der Identitätsdaten; Ordnungswidrigkeiten; Verordnungsermächtigungen; Übergangsbestimmungen; Änderung der Landesämterverordnung (§ 1); Außerkrafttreten des Gesetzes über das bevölkerungsbezogene Krebsregister Bayern
Antrag zur Geschäftsordnung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12630
Antrag gem. § 106 BayLTGeschO auf Rückverweisung nach § 55 der Abgeordneten Kathrin Sonnenholzer (SPD) und Gegenrede des Abgeordneten Josef Zellmeier (CSU)
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12957
Berücksichtigung unterschiedlicher kultureller und religiöser Bedürfnisse: Bereitstellung von Bestattungseinrichtungen, insbesondere zur Leichenwaschung (Neufassung von Art. 7), Einrichtung von Grabstätten mit unbefristeter Ruhezeit (Änderung von Art. 10 Abs. 1), Ausschluss eines frühesten Bestattungszeitpunkts sowie einer Sargpflicht in Durchführungsvorschriften (Änderung von Art. 16 Nr. 1 Buchst. f BestG)
Beratungsphase zu Petition, Eingabe DRS 17/15886
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
