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Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14771
Retterfreistellung für Unterstützungskräfte (Änderung von Art. 17 Katastrophenschutzgesetz), Anerkennung von Ausbildungs- und Trainingszeiten (Änderung von Art. 33a Rettungsdienstgesetz)
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/15012
Freistellung von Rettungshelfern für Ausbildungsveranstaltungen, Sicherheitswachen und Bereitschaftsdienste; Änderung von Art. 33a des Rettungsdienstgesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/15015
Genehmigung von Patientenrückholungen; sprachliche Kürzungen und Bereinigungen; Änderung von Art. 2, 8, 20, 22, 25, 33a, 34, 35, 36, 37, 41, 42, 43, 45, 46, 53, 54, Aufhebung von Art. 4 Abs. 4 S. 3 des Rettungsdienstgesetzes
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14703
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14528
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst sowie im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14193
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14783
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14827
Förderprogramm
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14780
Konzept
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/14781
Bericht über ein flächendeckendes eTicketing-System
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14828
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14829
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14512
Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14509
insbesondere: Abschaffung der Basisförderung, Besserstellung der Sanierung bestehender Anlagen, Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung, Begrenzung hinsichtlich der Flächenausstattung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13414
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14423
Neuregelung des Einbaus: nur in größeren Baumaßnahmen, ausschließlich in öffentlichen Verkehrsflächen, Unbedenklichkeitsnachweis, Dokumentation
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14427
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/14418
Beratungsphase zu Petition, Eingabe DRS 17/15886
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/14472
Änderung der Verteilung der Zahl der Abgeordnetenmandate auf die Wahlkreise Oberbayern und Unterfranken sowie der Stimmkreiseinteilung im Wahlkreis Oberbayern; Besetzung und Rechtsstellung des Beschwerdeausschusses; Verfahren bei der Zulassung von weniger als 50 Urnenwählern in einzelnen Stimmbezirken; Klarstellungen bezüglich Volksbegehren; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 4-7, 21, 22, 27, 34, 37, 45, 63, 84, 93 LWG sowie der Anlage; Außerkrafttreten folgender Vorschriften: § 11 Abs. 2, 3, 4, 5 Satz 2, Abs. 7 Satz 2 des Gesetzes zur Anpassung von Landesrecht an die Änderungen der Verfassung des Freistaates Bayern, § 2 Abs. 2 und 3 des Gesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes vom 25. Mai 2001, § 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes vom 24. Juni 2002
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.