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Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10664
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10667
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie über die Weiterentwicklung von DEFAS BAYERN und Bayern-Fahrplan
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/10644
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/10675
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11006
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/10914
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/9114
Erklärung zur Abstimmung gem. § 133 Abs. 1 BayLTGeschO des Abgeordneten Markus Rinderspacher (SPD)
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/9114
Berechtigte; Höhe; Auszahlung und Bezugszeitraum; Verhältnis zu anderen Leistungen; Zusammentreffen von Ansprüchen; Antragstellung; Rechtsweg; Ordnungswidrigkeiten; Verwaltungsverfahren; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 26a); Übergangsregelung
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11501
Ziele; Gundsätze; Verwirklichung der Ziele; Begriffsbestimmungen; Integrationsministerium; Teilhabe in Gremien; Interkulturelle Öffnung der Verwaltung; Kommunale Integrationszentren; Bildung; Integration in Beruf und Arbeitsmarkt; Integrationsmaßnahmen freier Träger; Inkrafttreten
Beratungsphase zu Petition, Eingabe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11657
Beratungsphase zu Petition, Eingabe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11656
Erklärung gem. Geschäftsordnung zu Petition, Eingabe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/11656
Erklärung zur Abstimmung gem. § 133 Abs. 2 BayLTGeschO der Abgeordneten Petra Guttenberger (CSU)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10448
u. a. technisches Verfahren gegen die Manipulation digitaler Aufzeichnungen, personelle Verstärkung der Finanzverwaltung
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/10740
Bericht im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/10276
Prüfung der Verteilung; Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/10749
Beibehaltung bewährter Strukturen, Unterstützung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse, Wahrung von Eigentumsrechten, Berücksichtigung aller Funktionen des Waldes
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/10771
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/10645
Bericht, insbesondere zum Befall von Fichten durch Borkenkäfer und zu Bekämpfungsstrategien
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/11362
Integrationsziele; Begriffsbestimmungen; Allgemeine Integrationsförderung; Deutsche Sprache; Vorschulische Sprachförderung; Frühkindliche Bildung; Schulen; Hochschulen; Verantwortung der Wirtschaft; Rundfunk und Medien; Ausgewogene räumliche Verteilung im Freistaat Bayern; Landesleistungen; Achtung der Rechts- und Werteordnung; Unterlaufen der verfassungsmäßigen Ordnung; Bayerischer Integrationsbeauftragter, Bayerischer Integrationsrat; Integrationsbericht; Ausschluss der Klagbarkeit; Änderung folgender Rechtsvorschriften: Polizeiaufgabengesetz (Art. 13, 14, 18, 19, 23), Gemeindeordnung (Art. 21), Landkreisordnung (Art. 15), Bezirksordnung (Art. 15), Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz (Art. 2, 35, 37, 76, 85, 119, Aufhebung von Art. 37a), Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Art. 12, 19), Wohnungsbindungsgesetz (Art. 5, neuer Art. 5a), Durchführungsverordnung Wohnungsrecht (§ 3), Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Art. 59), Untersuchungshaftvollzugsgesetz (Art. 26, 33), Strafvollzugsgesetz (Art. 40, 145), Maßregelvollzugsgesetz (Art. 10, 41, Aufhebung von Art. 53a), Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze (Art. 98); Einschränkung der Grundrechte auf Freiheit der Person, Versammlungsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung und Eigentum
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/10517
außerdem: Prüfung der Anpassung rechtlicher Grundlagen für die Beteiligung öffentlich-rechtlicher Akteure an der Schaffung von Wohnraum
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
