Drucksachen und Protokolle


Treffer 5881 - 5900 von 9626

Plenarprotokoll Nr. 17/62 PL vom 10.12.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9399

Polizei am Limit - Bayerische Polizeibeamte schnellstmöglich entlasten

u. a. Reduzierung außerbayerischer Einsätze, Abgeltung von Überstunden, schnelle Besetzung neugeschaffener Stellen, Etatisierung aller zusätzlichen Ausbildungsseminare, Prüfung des Einsatzes von Polizeischülern, Entlastung durch die Bundespolizei

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/62 PL vom 10.12.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9401

PI Selb: Sicherheit vor Ort gewährleisten - dauerhafte Polizeipräsenz aufrechterhalten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/62 PL vom 10.12.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9394

Ausreichende Kapazitäten für Erstaufnahmeeinrichtungen sicherstellen, unnötige Umverteilungen vermeiden

Prüfung: Nutzung von Kapazitäten in den Einrichtungen in Bamberg und Manching für die Erstaufnahme; Beschränkung der Umverteilung nach Bamberg und Manching; keine Umverteilung von Flüchtlingen, bei denen Integrationsmaßnahmen begonnen haben

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/62 PL vom 10.12.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9372

Schaffung neuer Erstaufnahmeplätze, Rückführungseinrichtungen umwandeln

Umwandlung der Einrichtungen in Bamberg und Manching in Erstaufnahmeeinrichtungen; keine Umverteilung aus Gemeinschaftsunterkünften nach Bamberg und Manching; keine vermeidbaren Umverteilungen; Berücksichtigung von Integrationsleistungen bei Aufenthaltsentscheidungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/62 PL vom 10.12.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9373

Einigung der Länder zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

zügige Umsetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/62 PL vom 10.12.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9377

Polizei an der Schmerzgrenze - Sofortmaßnahmen zur Entlastung ergreifen

Entlastung von polizeifremden Aufgaben; Einstellung zusätzlicher Tarifbeschäftigter; Förderung der Verkehrsüberwachung durch Kommunen; Halterhaftung für Verkehrsordnungswidrigkeiten; Überprüfung von Objekt- und Personenschutzeinsätzen; Reduzierung außerbayerischer Einsätze; Abgeltung von Überstunden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/62 PL vom 10.12.2015

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9380

Bürgerwunsch ernst nehmen - Polizeiinspektion Selb erhalten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/62 PL vom 10.12.2015

Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag

Würdigung des zehnjährigen Bestehens des neuen Plenarsaals

Beratungsverlauf

Treffer 5881 - 5900 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Oberfranken (1088)
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