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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9374
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9375
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9398
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9399
u. a. Reduzierung außerbayerischer Einsätze, Abgeltung von Überstunden, schnelle Besetzung neugeschaffener Stellen, Etatisierung aller zusätzlichen Ausbildungsseminare, Prüfung des Einsatzes von Polizeischülern, Entlastung durch die Bundespolizei
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9396
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9397
Erhalt des Selbstverwaltungsrechts der Kommunen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9401
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9400
Entlastung der Bereitschaftspolizei; Abbau von Überstunden; Aufgabenkritik; Einstellung zusätzlicher Tarifbeschäftigter; Entkriminalisierung von Bagatelldelikten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9394
Prüfung: Nutzung von Kapazitäten in den Einrichtungen in Bamberg und Manching für die Erstaufnahme; Beschränkung der Umverteilung nach Bamberg und Manching; keine Umverteilung von Flüchtlingen, bei denen Integrationsmaßnahmen begonnen haben
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9395
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9372
Umwandlung der Einrichtungen in Bamberg und Manching in Erstaufnahmeeinrichtungen; keine Umverteilung aus Gemeinschaftsunterkünften nach Bamberg und Manching; keine vermeidbaren Umverteilungen; Berücksichtigung von Integrationsleistungen bei Aufenthaltsentscheidungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9373
zügige Umsetzung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9378
Bericht im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes über die Besetzung der neugeschaffenen Stelllen, insbesondere in den Bereichen Polizei, Asylverwaltung, Bildung und Justiz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9376
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9377
Entlastung von polizeifremden Aufgaben; Einstellung zusätzlicher Tarifbeschäftigter; Förderung der Verkehrsüberwachung durch Kommunen; Halterhaftung für Verkehrsordnungswidrigkeiten; Überprüfung von Objekt- und Personenschutzeinsätzen; Reduzierung außerbayerischer Einsätze; Abgeltung von Überstunden
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9379
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9380
Ausgelagertes Thema CSU
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
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