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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8639
Vorlage eines eines Konzepts, Diskussion auf einem öffentlichen Symposion und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/8656
Prüfung der Einführung
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/8676
Änderung des Ausführungsgesetzes zum Grundstücksverkehrsgesetz und zum Landpachtverkehrsgesetz: Senkung der Genehmigungsfreigrenze; Ergänzung der Durchführungsverordnung zum Grundstücksverkehrsgesetz: Absenkung der Grenze für die Ausübung des siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechts; konsequenter Vollzug des Bodenrechts; Digitalisierung der Antragsbearbeitung und der Statistik; transparente Vergabe durch Siedlungsunternehmen; Bericht
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CSU, SPD DRS 17/8678
keine Verwendung für andere Ziele; keine Kürzung des Forschungsrahmenprogramms "Horizon 2020"; Bericht
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/8669
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, u. a. auch über Präventions- und Hilfsprogramme
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/8525
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/8526
Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8460
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/8635
Geschäftliches Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8404
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/8754
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8716
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/9050
Vorstellung der Studie der Kriminologischen Forschungsgruppe der Bayerischen Polizei im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Bericht
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/9548
Umsetzung von Handlungsempfehlungen des Runden Tisches Medienpolitik: Genehmigung von Rundfunkangeboten, Betreiben mehrerer Angebote, Verbreitung durch digitale Technik, Aufhebung der Verpflichtung zur analogen Kabeleinspeisung, u. a.; entsprechende Änderung des Mediengesetzes (Art. 4, 11, 25, 26, 30, 32, 40, 41); Änderung des Ausführungsgesetzes zum Rundfunkstaatsvertrag, zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und zum Rundfunkbeitragsstaatsvertrag: Umbenennung in "Ausführungsgesetz Rundfunk", Entsendung von BITKOM in den ZDF-Fernsehrat (neuer Art. 9 AGStV Rundf, Jumedsch, Rundfbeitr)
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/8636
Prüfung einer Verwaltungsvereinfachung für "grüne Hegegemeinschaften" und Jagdreviere mit positiver Bewertung in der "revierweisen Aussage"
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.