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Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/6031
Aufnahme eines Mindestalters in das Jugendschutzgesetz
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/7089
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/6854
Zielgruppen, Ziele, Interventionen, Finanzierung, Evaluation
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/6853
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6855
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/7537
digitale Zugangs- und Verfahrensrechte; elektronische Kommunikation und Identifizierung; elektronische Behördendienste; elektronischer Zahlungsverkehr und Rechnungen; elektronisches Verwaltungsverfahren; elektronische Akten und Register; Informationssicherheit und Datenschutz; Änderung des Datenschutzgesetzes (Art. 2, 4, 15, 26, 28, 30, 29, neuer Art. 27a "Gemeinsame Verfahren", neuer Siebter Abschnitt "Recht auf Auskunft", Aufhebung von Art. 24); Streichung bzw. Vereinfachung der Schriftformerfordernisse in zahlreichen Vorschriften; Außerkrafttreten der Datenschutzverordnung und der Verordnung über die Gewässer zweiter Ordnung
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7550
Umfassender Informationsanspruch; Ausnahmen von der Informationspflicht; Altverträge; Schutz personenbezogener Daten; Schutz öffentlicher Belange; Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse; Ausgestaltung der Veröffentlichungspflicht; Antragstellung; Zugang zur Information; Bearbeitung des Antrags; Beauftragter für die Informationsfreiheit
1. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/7338
Einstufung von Verstößen gegen das Schutzwaffen- und Vermummungsverbot als Straftaten, Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Kreisverwaltungsbehörden und Polizei; Änderung von Art. 20, 21, 22 und 24 des Versammlungsgesetzes sowie von Art. 13 Abs. 1 Nr. 4 des Polizeiaufgabengesetzes
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/7722
Wahl von Frau Judith Müller, Herrn Andreas Schmitz und Herrn Uwe Kahl
Aktuelle Stunde SPD
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/6457
Informationsinitiative zum Schutz vor Wohnungseinbrüchen
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/6529
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisung an den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/6552
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/6322
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6795
Änderung des Tierschutzgesetzes
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4474
außerdem: Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7559
Ablösung des Pensionsfonds; Gewährleistung der erforderlichen Zuführungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/7560
Eröhung der Mittel für das Förderprogramm "Bayern-Paket 2013-2018"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7582
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7561
u. a. keine Anrechnung der Auszubildenden in den Anstellungsschlüssel
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.