Drucksachen und Protokolle


Treffer 8641 - 8660 von 9626

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/1091

Moderne Unterrichtsformen, Inklusion und Ganztagsschulen benötigen räumliche Voraussetzungen: Schulbauverordnung anpassen und räumlichen Bedarf je Schüler erhöhen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1607

Jagd- und Fischereimuseum

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Umgang mit der NS-Vergangenheit

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1605

Umsetzung des Pflegebonus nach dem bayerischen Bildungsfinanzierungsgesetz - Anspruch auf den Pflegebonus nicht länger an den Anspruch auf Betriebskostenzuschuss knüpfen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1367

Altenpflege in Bayern zukunftssicher machen XII -
Akademisierung in der Pflege ausbauen

Bachelor of Nursing Science; Lehrstühle

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelle Stunde: Versagen der Staatsregierung in der Flüchtlingspolitik: Verantwortung übernehmen statt wegducken. Für menschenwürdige Flüchtlingsunterkünfte

Beratungsverlauf

Schlagworte: Flüchtlingspolitik
Aktuelle Stunde , Flüchtling , Asylbewerber , Gemeinschaftsunterkunft , Syrien ,

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1620

Befristet angestellte Junglehrkräfte an Fach- und Berufsoberschulen in Festanstellung übernehmen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1618

Schulleitung und -verwaltung von "Doppelschulen" (Grundschule und Mittelschule) stärken!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2371

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor"
und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte
und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen
sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte
und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte

Beratungsverlauf

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Labor
Untersuchungsausschuss , Labor Schottdorf MVZ GmbH , Labor , Polizei , Staatsregierung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2371

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor"
und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte
und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen
sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte
und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte

Festlegung der Mitgliederzahl, Besetzung und Vorsitz des Untersuchungsausschusses

Beratungsverlauf

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Labor
Untersuchungsausschuss , Labor Schottdorf MVZ GmbH , Labor , Polizei , Staatsregierung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/1967

Anhörung nach § 173 der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Anhörung im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen zur Einführung von Volksabstimmungen bzw. Volksbefragungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2463

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, Schindler, Arnold u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. Dr. Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Dr. Dürr u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27. Juni 2014 auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/2371)

zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor"
und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte
und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen
sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte
und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte

Beratungsverlauf

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Labor
Untersuchungsausschuss , Labor Schottdorf MVZ GmbH , Labor , Polizei , Staatsregierung ,

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2218

Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie I -
Bildung und Besetzung kommunaler Ausschüsse und sonstiger kommunaler Gremien

Anwendung der Auszählverfahren nach Hare/Niemeyer oder nach Sainte-Laguë/Schepers; Ausgleich der Bildung oder Umbildung von Ausschussgemeinschaften während der Wahlzeit; Änderung folgender Vorschriften: Gemeindeordnung (Art. 33), Landkreisordnung (Art. 27), Bezirksordnung (Art. 26, 28), Verwaltungsgemeischaftsordnung (Art. 6)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2219

Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie II -
Transparenz und Kontrolle von kommunalen Wirtschaftsunternehmen

Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Parteien und Wählergruppen im Verwaltungsrat bzw. Aufsichtsrat; entsprechende Änderung folgender Vorschriften: Gemeindeordnung (Art. 90, 93), Landkreisordnung (Art. 78), Bezirksordnung (Art. 81)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2220

Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie III -
Änderung des Sparkassengesetzes

Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen des Gewährträgers bei der Besetzung des Verwaltungsrates; Änderung von Art. 8 SpkG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2221

Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie IV -
Repräsentation in den Zweckverbänden

Entsendung von Vertretern der beteiligten Gebietskörperschaften in die Verbandsversammlung; Änderung des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 31)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/21 PL vom 01.07.2014

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2447

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen -
Gymnasium plus: Lernen im eigenen Takt durch pädagogische Reformen in der Unter- und Mittelstufe und Stärkung der Eigenverantwortung in der Oberstufe durch Kurssystem und flexibler Oberstufe

Änderung von Art. 9, neuer Art. 9a (Gymnasiale Oberstufe) BayEUG

Beratungsverlauf

Treffer 8641 - 8660 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (29112)
  • + Anfragen (10423)
  • + Gesetze (1745)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (9172)
  • + Beschlüsse (7238)
  • + Beschlussempfehlungen (6950)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (13893)
  • + Zustimmung (7417)
  • + Sonstiges (972)

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1740)
  • + Niederbayern (1109)
  • + Oberbayern (3698)
  • + Oberfranken (1088)
  • + Oberpfalz (762)
  • + Schwaben (1354)
  • + Unterfranken (1935)

Redner

Seitenanfang