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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/1972
flächendeckende Kontrollen; Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2076
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2077
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/2628
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1936
Bericht in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration sowie für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/2029
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/248
Reaktivierung der Bahnstrecke; Schaffung eines Sonderpostens im Haushalt
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/2014
Prüfung; Bericht in den Ausschüssen für Fragen des öffentlichen Dienstes sowie für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/2015
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/1964
Anpassung des Pilotprojekts an Berufsschulen; Lehrerfortbildung im Bereich "Deutsch als Zweitsprache"
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2088
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2101
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/2138
Regelung der Therapieunterbringung: neue Art. 97 (Ziele des Vollzugs), 98 (Gestaltung des Vollzugs), 99 (Unterrichtung), 100 (Zuständigkeit) und 101 (Kostentragung) BaySvVollzG; Aufhebung folgender Vorschriften: Art. 28a und 31 Abs. 2 Unterbringungsgesetz, Gesetz zur Sicherung der Inhaber von Pfandbriefen und Schuldverschreibungen der Bayerischen Landwirtschaftsbank, Verordnung zur Übertragung von Befugnissen der Landesjustizverwaltung nach § 99 Abs. 6 des Steuerberatungsgesetzes
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2622
Anwendungsbereich; Grundsätze; Hilfen; Ausgestaltung der Hilfen; Selbsthilfe; Planung und Koordination der Hilfen; Maßnahmen des Gesundheitsamts; Begriff der Unterbringung; Unterbringung zur Krisenintervention; Unterbringungsverfahren; vorläufige behördliche und polizeiliche Unterbringung; Patientenrechte; Gestaltung der Unterbringung; Aufnahme-, Behandlungs- und Eingliederungsplan; Behandlung; besondere Sicherungsmaßnahmen; Recht auf Kontakt nach außen; Vollzugslockerungen und Beurlaubungen; Entlassung; Arbeit, Aus- und Fortbildung, Arbeitstherapie; Einkünfte; Patientenfürsprecher, Beschwerdestellen; Besuchskommission; Datenschutz; Gesundheitsberichterstattung, Melderegister für Zwangsmaßnahmen; Kosten; Einschränkung von Grundrechten
1. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2627
TU München als neue Trägeruniversität; Änderung von Art. 1, 2, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 10a, 11 HfPG
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/2549
Ablehnung des Vorschlags der EU-Kommission zur Zusammensetzung im Bundesrat; Ablösung des Rotationsabkommens
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1817
Beratungsphase zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER DRS 17/2537
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/2085
Übereinstimmung von Pflegestufe und Betreuungsaufwand; medizinische Behandlungspflege als Einstufungskriterium
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.