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Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/1089
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/1505
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2463
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/2475
Stellungnahme zu den gestellten Fragen
Beratungsphase zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2372
Untersuchung folgender Bereiche: Allgemeine und fachübergreifende Fragen, Wirtschaft, Kommunale Finanzausstattung, Infrastruktur, Bildung, Medizinische Versorgung und Pflege, Lebens-, Arbeits- und Wohnbedingungen; Festlegung von Mitgliederzahl, Besetzung und Vorsitz
Festlegung der Mitgliederzahl, Besetzung und Vorsitz der Enquete-Kommission
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2218
Anwendung der Auszählverfahren nach Hare/Niemeyer oder nach Sainte-Laguë/Schepers; Ausgleich der Bildung oder Umbildung von Ausschussgemeinschaften während der Wahlzeit; Änderung folgender Vorschriften: Gemeindeordnung (Art. 33), Landkreisordnung (Art. 27), Bezirksordnung (Art. 26, 28), Verwaltungsgemeischaftsordnung (Art. 6)
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2219
Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Parteien und Wählergruppen im Verwaltungsrat bzw. Aufsichtsrat; entsprechende Änderung folgender Vorschriften: Gemeindeordnung (Art. 90, 93), Landkreisordnung (Art. 78), Bezirksordnung (Art. 81)
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2220
Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen des Gewährträgers bei der Besetzung des Verwaltungsrates; Änderung von Art. 8 SpkG
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2221
Entsendung von Vertretern der beteiligten Gebietskörperschaften in die Verbandsversammlung; Änderung des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 31)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/2405
Ausbau ohne Staustufen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2400
Vorlage eines Konzepts
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/2401
Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/2421
Prüfung: Unterstützung von Kommunen bei der Sanierung; Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/2422
Gleichstellung mit somatischen Erkrankungen; ambulante Angebote; Patienten- und Angehörigenrechte; Kontrollmechanismen, Beratung; Regelung von Zwangsbehandlungen und -maßnahmen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/2423
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2404
u. a. Förderprogramme, Vermarktung und Organisation, Verwendung von Biolebensmitteln durch staatliche Institutionen, Beratung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/2402
u. a. entsprechende Regelungen im Bergrecht, in der Umweltverträglichkeitsprüfungsverordnung und im Wasserrecht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/2403
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten u. a.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2396
Festschreibung der Variante A im Bundesverkehrswegeplan; Aufhebung des Raumordnungsbeschlusses der Regierung von Niederbayern
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