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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/730
Anhörung in den Ausschüssen für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen sowie für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/583
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/582
Verlängerte Schutzfrist bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohungen; Kappungsgrenze; Kündigungssperrfrist gem. BGB; Mietpreisbremse bei Wiedervermietungen; Reform des Mietspiegels; Bericht: Indexmiete
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/613
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 17/918
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/932
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/1576
Stimmrecht bei Betreuung bzw. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1600
Ausweitung der zulässigen Themen, Abstimmungen mit finanziellen Auswirkungen, Unterschriftenquorum, Initiierung durch den Landtag u. a.; Änderung von Art. 72-74 BV, Art. 62, 65, 69 LWG
1. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/1602
allgemeiner und voraussetzungsloser Zugang zu amtlichen Informationen; Informationsregister; Landesbeauftragter für Informationszugang; Änderung des Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung (Art. 15)
Geschäftliches Landtag
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/530
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/536
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/531
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/534
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/533
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/532
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/528
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/529
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/466
höhere Hürden für die Einweisung und den Verbleib in psychiatrischen Krankenhäusern; Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Personelles Landtag
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.