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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/524
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/525
Änderung des Hochschulgesetzes
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/527
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/483
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/508
Verpflichtung und Unterstützung entsorgungspflichtiger Körperschaften
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/512
Initiative bei der Innenministerkonferenz und im Bundesrat: dauerhaftes Aufenthaltsrecht für Familien
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/510
Bundesratsinitiative: Reduzierung der Dauer des Arbeitsverbots, Aufhebung der Nachrangigkeit
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Interpellation SPD DRS 17/482
Interpellation bereits in der 16. Wahlperiode eingebracht, aber nicht mehr auf Drucksache erschienen (Formlose Unterlage 16/1); Häufigkeit psychischer Störungen; ambulante Versorgung; teilstationäre Versorgung; stationäre Versorgung; psychisch erkrankte Kinder und Jugendliche; psychisch erkrankte ältere Menschen; Suchtkranke; Menschen mit komorbiden Störungen; Wohnmöglichkeiten; Teilhabe am Arbeitsleben; Hilfen zur Tagesgestaltung; Selbsthilfe; Notfallversorgung; Versorgung von Migranten und Flüchtlingen; Integrierte Versorgung; Sozialpsychiatrische Dienste und Psychiatriekoordination; Zwangsmaßnahmen; Prävention; Weiterentwicklung der Versorgung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/453
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Informationsveranstaltungen; Diskussionsprozess
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/522
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/252
u. a. Online-Eignungstest
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/1179
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/107
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/138
Senkung des Mindestalters für das aktive Kommunalwahlrecht auf 16 Jahre; Erweiterung des passiven Wahlrechts zum ersten Bürgermeister sowie zum Landrat auf Unionsbürger; Erweiterung des aktiven und passiven Wahlrechts von Unionsbürgern bei den Bezirkswahlen; Erweiterung der Mitwirkungsrechte von Gemeinde- und Kreiseinwohnern; Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (Art. 1, 39), des Bezirkswahlgesetzes (Art. 4), der Gemeindeordnung (Art. 18, 18b) und der Landkreisordnung (Art. 12b)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/969
Unterrichtung bzw. Anwesenheit der Erziehungsberechtigten und gesetzlichen Vertreter; Änderung der entspr. Dienstvorschrift
1. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/1363
Bürgerentscheide: Zustimmungsquorum, Bindungswirkung, Durchsetzungsanspruch; Änderung von Art. 18a GO
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/1460
Nachreichung von Unterschriften; Schutzwirkung; Anspruch auf Umsetzung, Klagerecht; Durchführung an Tagen einer Wahl oder Abstimmung über einen Volksentscheid oder während der Eintragung für ein Volksbegehren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.