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Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/612
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/633
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Hochschulstandort "Auf AEG"
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/95
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/153
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/131
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/150
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/243
u. a. Bereitstellung von Bundes- und EU-Mitteln
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/246
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/324
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/378
Prüfung: Föderung im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms, Erosionsschutz, Höhe der Fördersätze
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/394
Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/249
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/194
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/195
außerdem: Übereinkommen mit benachbarten Bundesländern, Abschaffung des Antragsverfahrens für eine Verlassenserlaubnis
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/875
Änderung des Finanzausgleichsgesetzes: Abschaffung der örtlichen Beteiligung bei der Krankenhausumlage (Art. 10b, 24 Abs. 2), Anhebung des Mindestbetrags bei der Investitionspauschale (Art. 12), Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund (Art. 13), Zuständigkeitsänderung im Bereich des Gesundheitswesens (Art. 24 Abs. 2), Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen (Art. 24 Abs. 4), redaktionelle Änderungen (Art. 6, 7, 10a, 11, 13, 23, 24); Änderung der Durchführungsverordnung zum Finanzausgleichsgesetz: Berechnung der Schlüsselzuweisungen (§§ 1, 8, 11, 22); Änderung der Delegationsverordnung: Erlass von Verordnungen nach dem Gemeindefinanzreformgesetz (§ 3)
1. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/1028
Haushaltsvorbehalt, Quorum; Änderung der Verfassung (Art. 73, 74) und des Landeswahlgesetzes (Art. 62, 65, 68, 69, 71)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/1012
Verlängerung der Übergangsfrist für das Altverfahren zur Erhebung, Verarbeitung und Bereitstellung der Schuldaten u. a.; neuer Abschnitt IIb (Sonstige Übergangsvorschriften) BayEUG, Aufhebung von § 3 des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen vom 20. Mai 2010
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/789
Rechtsstellung der Abgeordneten; Erstattung von Aufwendungen für Arbeits-, Dienst- und Werkverträge; Beihilfegewährung im Fall des Ausscheidens aus dem Parlament; Umwandlung der Diätenkommission in eine Abgeordnetenrechtskommission; Rechnungsprüfung; u. a.; Änderung von Art. 1, 5, 6, 8, 20, 23, neuer Art. 23a Abgeordnetengesetz
1. Lesung zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/876
insbesondere Zuschuss zum Schulaufwand privater Grund-/Haupt-/Mittelschulen, Versorgungszuschüsse an Schulträger privater Gymnasien, Realschulen und Freier Waldorfschulen; Änderung von Art. 1, 6, 6b, 8, Anlage DBestHG 2013/2014 sowie zahlreiche redaktionelle Änderungen, Aufhebung von Art. 18, 19 HG 2013/2014; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 94, Anlage 1 Besoldungsordnungen sowie zahlreiche redaktionelle Änderungen); Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 32, 57a sowie zahlreiche redaktionelle Änderungen); Aufhebung des Gesetzes Nr. 116 zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes
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