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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/773
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/627
Expertenanhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/573
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/612
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/633
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Hochschulstandort "Auf AEG"
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/95
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/153
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/261
Bundesratsinitiative
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/131
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/150
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/243
u. a. Bereitstellung von Bundes- und EU-Mitteln
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/246
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/415
Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/324
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/378
Prüfung: Föderung im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms, Erosionsschutz, Höhe der Fördersätze
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/394
Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/249
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/194
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/195
außerdem: Übereinkommen mit benachbarten Bundesländern, Abschaffung des Antragsverfahrens für eine Verlassenserlaubnis
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/875
Änderung des Finanzausgleichsgesetzes: Abschaffung der örtlichen Beteiligung bei der Krankenhausumlage (Art. 10b, 24 Abs. 2), Anhebung des Mindestbetrags bei der Investitionspauschale (Art. 12), Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund (Art. 13), Zuständigkeitsänderung im Bereich des Gesundheitswesens (Art. 24 Abs. 2), Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen (Art. 24 Abs. 4), redaktionelle Änderungen (Art. 6, 7, 10a, 11, 13, 23, 24); Änderung der Durchführungsverordnung zum Finanzausgleichsgesetz: Berechnung der Schlüsselzuweisungen (§§ 1, 8, 11, 22); Änderung der Delegationsverordnung: Erlass von Verordnungen nach dem Gemeindefinanzreformgesetz (§ 3)
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