Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12796

Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" VII: Jugendmigrationsdienste flächendeckend ausbauen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21541

Dauerhaften Schutz der bayerischen Alpen sicherstellen!

Rücknahme der Änderung des Landesentwicklungsprogramms bezüglich des Vorhabens am Riedberger Horn; Weiterentwicklung des Alpenplans; Konzept für naturnahen Tourismus

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21543

Prekäre Beschäftigung in bayerischen Kitas beenden - mehr Sicherheit für die Beschäftigten schaffen!

u. a. Erhöhung des Anstellungsschlüssels

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21544

Förderung von Drohneneinsätzen zur Kitzrettung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21560

Fachkräftemangel bekämpfen - Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher verbessern

Verbesserung von Mindestanstellungsschlüsseln und Anstellungsschlüsseln; Erhöhung des Gewichtungsfaktors; bessere Freistellungsmöglichkeiten für Leitungsaufgaben; feste Verfügungszeiten für mittelbare pädagogische Tätigkeiten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21545

Materielle Gerechtigkeit schaffen - Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren

entsprechende Änderung insbesondere des Einkommensteuergesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes, Klarstellung im EU-Recht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21546

Riedberger Horn: Jetzt Konsequenzen ziehen - nachhaltige Politik in bayerischen Alpen verwirklichen!

Rücknahme der Änderung des Alpenplans bezüglich des Vorhabens am Riedberger Horn; Bericht zur Förderung einer nachhaltigen Tourismusentwicklung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21547

Neue Arbeitszeitmodelle bei der Bayerischen Polizei nicht weiter an der Realität vorbei planen - Handlungsspielraum für die Polizei schaffen!

Erhalt praktizierter Schichtdienstmodelle

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21540

Befristungsunwesen für Lehrkräfte beenden - Kontinuität für Schülerinnen und Schüler sicherstellen!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21542

Optimale Sicherheit für Bayerns Bürgerinnen und Bürger!

Umsetzung der Pläne zur Stärkung der Polizei, zum Aufbau einer bayerischen Grenzpolizei und zur Errichtung eines Landesamts für Asyl; Stärkung von Strafjustiz und Justizvollzug; Aufbau von Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen, Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsstaaten, Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21559

Innere Sicherheit: Bewährte Strukturen stärken, keine fragwürdigen Experimente!

verbesserte Personalusstattung der Polizei, keine Einrichtung einer bayerischen Grenzpolizei; ausreichende Personalausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften; reibungsloser Ablauf von Asylverfahren, Schaffung ausreichender Richterstellen; kein Aufbau eines Landesamts für Asyl

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21324

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes -
Mittagsverpflegung an Schulen: gut und kostenfrei

Änderung von Art. 3, 5 BaySchFG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20406

Gesetz über den Bürgerbeauftragten des Freistaates Bayern und den Beauftragten für die Bayerische Polizei

Bürgerbeauftragter: Aufgaben, Eingaberecht, Grenzen des Prüfungsrechts, Befugnisse, Erledigung der Aufgaben, Amtshilfe, Anwesenheit und Berichtspflicht, Verschwiegenheitspflicht, Wahl und Amtszeit, Amtsverhältnis, Abberufung und Entlassung, Dienstsitz, Verhinderung, Bezüge; Beauftragter für die Polizei: Aufgabe und Stellung, Geltung der Vorschriften über den Bürgerbeauftragten, Anwendungsbereich, Konkurrenzen, Beschwerden, Eingaben von Polizeibeamten, Form und Frist, Befugnisse, Abschluss der Verfahrens, Bericht, Evaluation, Stellenplan

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Personelles Landtag

Begrüßung des Staatssekretärs im Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz, Herrn Philipp Fernis und den Rechtsausschuss mit der Ausschussvorsitzenden Frau Marlies Kohnle-Gros

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/19627

Expertenanhörung: Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen in Bayern

Anhörung im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/129 PL vom 10.04.2018

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/19253

Länder, Regionen und Kommunen stärker an der Umsetzung der EU-Klimaschutzpolitik beteiligen

Beratungsverlauf

Treffer 1121 - 1140 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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