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Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20613
Streichung der Ermächtigung zur Einführung eines Systems für den Handel mit Flächenzertifikaten; Änderung des neuen Art. 1a BayLpllG
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20369
Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/20349
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/20306
Prüfung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20359
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20363
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/20998
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/19793
Anpassungen im Hinblick auf die Datenschutz-Grundverordnung der EU, redaktionelle Änderungen; Änderung des Rundfunkstaatsvertrages (§§ 4, 11, 24, 49, 57, 59, neuer § 9c, Aufhebung von § 47), des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (§ 11), des ZDF-Staatsvertrages (§§ 16-18) und des Deutschlandradio-Staatsvertrages (§§ 9, 16-18)
1. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/20900
Zusammenarbeit und Ziele; Geschichtsbewusstsein und Förderung der Erinnerung; Minderheitenschutz und gesellschaftliche Teilhabe; Sprache; Pflichten des Landesverbands; Finanzielle Leistung; Auslegung, Evaluation und Anpassung des Vertrags
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19244
Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/21165
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/19260
Ermöglichung vorbeugender Maßnahmen zur Reduktion der Wildschweindichte durch die Schweinepestverordnung; finanzielles Anreizsystem zur Reduktion der Wildschweinpopulation; intensivere Bejagung durch die Bayerischen Staatsforsten; Prüfung: verbesserte Bejagung in Raps- und Getreidebeständen, Entlastung der Jäger bei Kosten und Gebühren
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19617
keine Verlängerung der Begrenzung des Nachzugsrechts bei subsidiär Schutzberechtigten; Beschleunigung von Familienzusammenführungen im Rahmen der Dublin-III-Verordnung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20311
Sicherung von Unterlagen; Forschungsprojekt; Kontaktaufnahme mit Betroffenen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20313
Berücksichtigung im bevorstehenden Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20315
außerdem: Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzungen, Nachrüstprogramm für leichte Nutzfahrzeuge, Nachrüstung von Abgasreinigungsanlagen bei Dieselfahrzeugen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/20589
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/20318
Fortschreibung der Breitbandrichtlinie bzw. Förderprogramm; Mitteilung über die Bereitstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt 2018
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20317
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
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