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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20586
regulärer Schulbesuch für Kinder in Transitzentren und der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken; Möglichkeiten zum Wechsel in eine reguläre Schule; Gestaltung des Unterrichts in Transitzentren und der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken nach dem bayerischen Bildungsplan
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20584
Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/20585
Prüfung, Bericht
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21573
Stärkung der psychiatrischen Versorgung, u. a. Einführung von Krisendiensten und Präventionsstellen; öffentlich-rechtliche Unterbringung; Einschränkung der Grundrechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person, des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, des Elternrechts, des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses, der Freizügigkeit sowie der Unverletzlichkeit der Wohnung; Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes (Art. 4-6, 9, 10, 15, 16, 18, 19, 23, 24, 41, 44, 48-50, 54, Aufhebung von Art. 7, 12-14, 17, 20, 25-27, neue Art. 34a, 51), des Finanzausgleichsgesetzes (Art. 15 Abs. 2 Nr. 4 S. 4) und des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes (Art. 98, 101); Außerkrafttreten des Unterbringungsgesetzes
Beratungsphase zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21572
Änderung des Immissionschutzgesetzes: Anpassung an die Seveso-III-Richtlinie bezüglich des Umgangs mit gefährlichen Stoffen, Festlegung der Regierung von Niederbayern als Marktüberwachungsbehörde für mobile Verbrennungsmotoren, Zuordnung der Berichtspflicht gemäß der 17. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zum Landesamt für Umwelt (Änderung von Art. 1, 2, 4, 16, 18, 20, Aufhebung von Art. 8a Abs. 4, Art. 16a, b); Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes: Einführung einer öffentlichen Last bei der Ersatzvornahme, Anpassung an das Verpackungsgesetz des Bundes (Änderung von Art. 23, 29, 30, 32); Änderung von Art. 1 Abs. 1 S. 2 des Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz; Außerkrafttreten der Verordnung zur Ausführung des Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetzs
Beratungsphase zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21510
Einführung eines Gehörlosengelds; Änderung von Art. 1-5 BayBlindG
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21480
umfassende Reform und Modernisierung: Stärkung der Personalvertretungen, Zuwachs an Mitbestimmungsmöglichkeiten, Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Informationsmöglichkeiten, u. a.; Änderung von Art. 13, 35, 39, 40, 44, 46, 56, 58, 69, 70, 70a, 71, 73, 75, 75a, 76, 77, 77a, 78, 80a, 81, 83, 85, 93, Aufhebung von Art. 72, neuer Art. 76a BayPVG
Geschäftliches Landtag
Neuer Vorsitzender Wolfgang Fackler (CSU)
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/11819
Vorbereitung für ein Studium; neue Studienangebote; Begleitung während des Studiums; Anpassung gesetzlicher Vorgaben; Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen; Förderung von Qualifikationen im Umgang mit Migration
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18869
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19240
u. a. Reform des Ehegattensplittings zugunsten eines Familiensplittings, Aufhebung der Anrechnung von Kindergeld auf Hartz-IV-Leistungen
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/21842
Herr Staatsminister a. D. Alfred Sauter anstelle von Herrn Staatssekretär Dr. Hans Reichhart als Vorsitzender des Beirats beim Bezirkskrankenhaus Günzburg
Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/21841
Herr Eberhard Rotter
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20841
Gestattung des Zutritts zu Transitzentren und Aufnahmeeinrichtungen
Beratungsphase Staatsregierung
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19267
keine Verschlechterung der Sozialleistungen für Behinderte; Beteiligung von Behinderten und ihren Organisationen an den Arbeitsgruppen; Instrumente der Bedarfsfeststellung; Evaluierung des Budgets für Arbeit, Prüfung einer Aufstockung; gerechte Aufteilung der Kosten der Eingliederungshilfe; Erhöhung der Förderung der LAG Selbsthilfe; Beratungsmöglichkeiten durch Selbsthilfeeinrichtungen
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/18714
Prüfung; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsphase zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 17/21584
gemeinsame Unterrichtung von Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf an Förderschulen; Änderung von Art. 21 und 30a BayEUG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
