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Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/19290
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/19280
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/18691
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19509
kurzfristige Bereitstellung von Bundesmitteln für die DB Netz AG bis zum Inkrafttreten der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/19450
Prüfung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19304
Prüfung der Rechtmäßigkeit der Speicherung, Bericht; Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse in der Expertengruppe der Bund-Länder-Kommission
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19506
u. a. Verpfichtung zum Angebot solcher Tarife im Energiewirtschaftsgesetz
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19507
unverzügliche Vorlage eines Energieausweises nach Fertigstellung von Neubauten oder Sanierungen; verpflichtende regelmäßige Kontrollen von Energieausweisen und Bauprojekten
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19508
Online-Plattformen für Contracting und Bürgerbeteiligung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/19291
u. a. konzentrierter Einsatz von Fördermitteln, Einbeziehung der Zivilgesellschaft bei der Entscheidung über die Verwendung, Bürokratieabbau, Anlaufstellen, Erfolgskontrolle, Information
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/19295
Prüfung auf Bundes- und EU-Ebene
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/18875
Wahl zwischen privater und gesetzlicher Versicherung; entsprechende Reform der Beihilfe
Beratungsphase zu Antrag fraktionslos DRS 17/18990
Namensschilder für Polizisten und Angehörige der Sicherheitswacht; anonyme Kennzeichnung für Bereitschaftspolizisten; entsprechende Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und des Sicherheitswachtgesetzes
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19079
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18888
Aufnahme als Unterkategorie in die Polizeiliche Kriminalstatistik; Zuordnung zum Bereich Hasskriminalität/Politisch motivierte Kriminalität; Verstärkung der Verfolgung im Internet; Präventionsprogramm
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19511
länderspezifische Maßnahmen der Düngeverordnung, Sanierung von Grundwasserkörpern mit übermäßig hohem Nitratgehalt: u. a. Wasserschutzgebiete, Stoffstom- und Schlagbilanz, Beratungsinitiative zur Umstellung auf ökologischen Landbau, Bewirtschaftung staatlicher Flächen, Kontrollen
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/19513
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/19110
Bereitstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/19100
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16680
entsprechende Änderung des Landesplanungsgesetzes
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