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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18472
regelmäßige Beteiligung und Information der Ausschüsse für Wissenschaft und Kunst sowie für Staatshaushalt und Finanzfragen über den Fortgang der Planungen und der Finanzierung
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19261
sowie entsprechende Weiterentwicklung von Art. 56 Abs. 5 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19264
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19639
Erweiterung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb; Werbesatzungen der Kommunen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/19640
Verurteilung von Ausschreitungen; Förderung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19641
Mitteilung, betr. Zurückziehung/Rücknahme des Dringlichkeitsantrags
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/19618
Ablehnung einer monistischen oder teilmonistischen Krankenhausfinanzierung; Beendigung der Benachteiligung Bayerns bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen; Erhalt der privaten Krankenversicherung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19619
Erweiterung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19620
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19494
Dialog mit dem Unternehmen, Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19495
Ausweitung des angekündigten Mobilitätsfonds, Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19621
Verurteilung von Ausschreitungen; Arbeitsgruppe im Landtag; Bekämpfung als oberste Priorität der Sicherheitsbehörden; Neuverteilung der Ressourcen der Polizei; Erhöhung des Ermittlungs- und Fahndungsdrucks; Schulungsmaßnahmen bei Polizei und Justiz; Präventions- und Bildungsmaßnahmen; Demokratiebildung; Erinnerungskultur
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19622
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 17/5757
Änderung des Besoldungsgesetzes: Leasing von Dienstfahrrädern
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/10998
Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze; Zuständigkeit; Finanzierung
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/15642
Beschaffung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21248
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21251
Leitbild; Weiterentwicklung von Straßen- und Schienenverkehr; Verkehrswende als staatliche Aufgabe; Umsetzung langfristiger Verkehrsprojekte; Aktionsprogramm; Finanzielle Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs; getaktete, regionale Buslinien; Förderung von Verkehrs- und Tarifverbünden; Servicestelle; Bereitstellung von Finanzmitteln in einem zweiten Nachtragshaushaltsplan 2018
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21280
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