Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19242

Neuregelung der Handynutzung an Schulen

Regelung durch die Schulen; Unterstützung der Schulen bei der Anschaffung eines Gerätepools

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21279

Reduzierte EEG-Umlage für KWK-Anlagen erhalten - Bayerisches KWK-Förderprogramm auf den Weg bringen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21278

Verbraucher schützen - Hersteller fair in die Pflicht nehmen

Nachrüstung von Dieselkraftfahrzeugen auf Kosten der Hersteller; Entschädigungen für betroffene Kunden; Verlängerung der Gewährleistungsfrist; Musterfeststellungsklage

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19241

Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest vorbeugen - Schwarzwildbestand wirksam reduzieren!

Aufwandsentschädigung für Jagdhunde; Verstärkung von Drückjagden; Aufhebung der Jagdruhe; Übernahme der Kosten für die Trichinenbeschau; Informationskampagnen; ordnungsgemäße Entsorgung von Speiseresten auf Rastplätzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21277

Situation der Pflege durch Personaluntergrenzen verbessern!

u. a. Refinanzierung von Tarifsteigerungen, Umbau der Krankenhausfinanzierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21281

Faire Bezahlung von Frauen und Männern vorantreiben - Lösungen auf den Weg bringen

u. a. Ausbau der "Girls-" und "Boys-Days", genderneutrale Berufsorientierungsphase in allen Schularten, Verbesserung der Bezahlung sozialer Berufe, Gesetzentwurf zur Lohntransparenz bei kleinen und mittleren Unternehmen, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21255

Cross Compliance: Kontrollen auch bei Haupterwerbsbetrieben mindestens 24 Stunden vorher anmelden und verträglich gestalten!

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21254

Maßnahmen zur Förderung der Entgeltgleichheit von Frauen und Männern

Gesetzesinitiative; Transparenz über betriebliche Entgeltfindungssysteme; Sichtbarkeit von Antidiskriminierung; Sanktionen; Reform der Minijobs; entgeltliche Aufwertung frauendominierter Berufe; Erhöhung der Tarifbindung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21249

Abschiebungen nach Italien aussetzen, ggf. Asylverfahren in Deutschland durchführen

Bundesratsinitiative zur Aussetzungen von Abschiebungen in Dublinstaaten ohne entsprechende Asyl- und Hilfestandards; Wahrnehmung des Selbsteintrittsrechts; Sicherstellung der notwendigen Gesundheitsvorsorge

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21276

Christliche Traditionen leben - Toleranz fördern!

Berücksichtigung in der vorschulischen Bildung; Fortbildungsangebote für Erzieher

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21274

Bienen retten! Einsatz von Neonicotinoiden beenden

Verbot des Einsatzes im Freiland

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21275

Verbot der drei untersuchten Neonicotinoide voranbringen - Landwirte nicht im Regen stehen lassen

außerdem: Untersuchung der weiteren zugelassenen Neonicotinoide, Anwendungs- und Verkaufsverbot im Privat- und Hausgartenbereich, beschleunigte Zulassung bienenungefährlicher Pflanzenschutzmittel

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21253

Gründung einer Professur mit dem Schwerpunkt auf der Versorgung von Menschen mit Behinderung an der medizinischen Fakultät der Universität Augsburg

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21250

EEG-Umlage für hocheffiziente KWK erhalten und schnell Rechtssicherheit schaffen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18213

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Sudetendeutschen Stiftung"

Übetragung der Stiftungsaufsicht auf die Regierung von Oberbayern; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 1, 2, 4, 5, 7, 8, 9, 12, Aufhebung von Art. 3 SudetStG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16760

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes -
Einführung einer Obergrenze für den Flächenverbrauch

neuer Artikel 1a, Änderung von Art. 19 Abs. 2 BayLplG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21245

Bienensterben stoppen - Einsatz von Neonicotinoiden beenden

kein Einsatz auf staatlichen Flächen, keine Empfehlung in der Pflanzenschutzberatung, Verbot auf Bundesebene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21246

Christliche Tradition bewahren - Mit Kindern das Osterfest feiern

Berücksichtgung des Feiertags in Kindertageseinrichtungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/128 PL vom 22.03.2018

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21247

Situation der Pflege durch Personaluntergrenzen verbessern!

Zustimmung zum Antrag des Landes Berlin bezüglich eines Personalschlüssels in der Krankenhauspflege im Bundesrat; bundeseinheitliche Personalschlüssel für stationäre Pflegeeinrichtungen

Beratungsverlauf

Treffer 1221 - 1240 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Niederbayern (1109)
  • + Oberbayern (3698)
  • + Oberfranken (1088)
  • + Oberpfalz (762)
  • + Schwaben (1354)
  • + Unterfranken (1935)

Redner

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