Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/18378 BI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16969

Grundschulen stärken - Bildungspaket deutlich nachbessern

Aufbau einer Lehrerreserve; Erhöhung der Leitungszeit; Einrichtung multiprofessioneller Teams; Verkleinerung von Klassen mit Inklusionskindern

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Drucksache Nr. 17/18315 PL vom 27.09.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18264

Beste Bildung für alle Kinder in Bayern - Familien durch Gebührenfreiheit in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege finanziell entlasten

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Drucksache Nr. 17/18313 PL vom 27.09.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17013

Biodiversitätsziele endlich ernst nehmen und das bayerische Biodiversitätsprogramm mit Leben füllen!

Aufstellung fehlender Managementpläne; kein Ausgleich von Eingriffen innerhalb von FFH- und Vogelschutzgebieten; Beteiligung der Naturschutzverbände bei Eingriffen; Öffentlichkeitsarbeit; Etaterhöhung, personelle Aufstockung

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Drucksache Nr. 17/18309 PL vom 27.09.2017

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15339

zur Änderung des Schulwegkostenfreiheitsgesetzes

teilweise Kostenerstattung für Beförderung zur nicht nächstgelegenen Schule (Änderung von Art. 3 Abs. 2); Befreiung von der Selbstbeteiligung bis zur Höhe der Familienbelastungsgrenze für Schüler ab der 11. Klasse (neuer Art. 3 Abs. 3 SchKfrG)

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Drucksache Nr. 17/18306 PL vom 27.09.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18266

Pragmatismus statt Populismus - die Landwirtschaft bei der Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln unterstützen!

Einhaltung der Zielvorgaben des Nationalen Aktionsplans; Förderung des Ökolandbaus; restriktiver Einsatz bienengefährdender Wirkstoffe; Neuregelung der Umweltprüfung bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

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Drucksache Nr. 17/18302 PL vom 27.09.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18245

Wohnungsnot wirkungsvoll bekämpfen - politische Verantwortung nicht einseitig auf den Bund abwälzen!

Bau zusätzlicher Wohnungen; Erhöhung des Bestands an Sozialwohnungen, Handlungskonzept; Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2018; gleiche Berücksichtigung von Ballungsräumen und ländlichem Raum; Förderung des Mietwohnungsbaus, staatliche Wohnungsbaugesellschaft

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Drucksache Nr. 17/18270 vom 27.09.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Sonderweg bei der Erbschaftsteuer beenden

einheitlicher Steuervollzug in ganz Deutschland; keine Privilegierung großer Vermögen; keine Regionalisierung der Erbschaftsteuer

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Drucksache Nr. 17/18266 vom 27.09.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Pragmatismus statt Populismus - die Landwirtschaft bei der Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln unterstützen!

Einhaltung der Zielvorgaben des Nationalen Aktionsplans; Förderung des Ökolandbaus; restriktiver Einsatz bienengefährdender Wirkstoffe; Neuregelung der Umweltprüfung bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

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Drucksache Nr. 17/18377 BI vom 26.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16915

Gerechtigkeit. Bildung. Zukunft.
Familien stärken - gute Betreuung kranker Kinder an den Schulen

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Drucksache Nr. 17/18252 vom 26.09.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Geplante Reform der Integrationsberatung: Offene Fragen klären, Landtag miteinbeziehen, Fachgespräch zügig durchführen

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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Drucksache Nr. 17/18245 vom 26.09.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Wohnungsnot wirkungsvoll bekämpfen - politische Verantwortung nicht einseitig auf den Bund abwälzen!

Bau zusätzlicher Wohnungen; Erhöhung des Bestands an Sozialwohnungen, Handlungskonzept; Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2018; gleiche Berücksichtigung von Ballungsräumen und ländlichem Raum; Förderung des Mietwohnungsbaus, staatliche Wohnungsbaugesellschaft

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Drucksache Nr. 17/18210 vom 19.09.2017

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung (Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz - BayBiFG)

Rechtsanspruch auf Bildungsfreistellung bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts; Verfahren; Anerkennung von Veranstaltungen; Ausgleich für Klein- und Mittelbetriebe; Bericht der Staatsregierung; u. a.

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Drucksache Nr. 17/17946 PL vom 20.07.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17830

Ein starkes Zeichen gegen Gewalt - gemeinsam gegen Gewalt!

u. a. Dank an die beim G20-Gipfel in Hamburg eingesetzten Polizisten und Rettungskräfte; Prävention gegen Radikalisierung und Gewalt; verbesserte Zusammenarbeit von Sicherheits- und Polizeibehörden; zusätzliche Planstellen, verbesserte Polizeiausstattung; uneingeschränkte Gewährleistung des Versammlungsfreiheitsgrundrechts

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Drucksache Nr. 17/17915 PL vom 20.07.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17834

Sicherung und Stärkung des Meisterbriefs - Förderung der dualen Berufsausbildung

u. a. Prüfung einer Meisterpflicht für einige Gewerke bei einer Reform der Handwerksordnung; Kostenfreiheit von Techniker- und Meisterkursen, Umbau der Berufsschulen

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Drucksache Nr. 17/17911 PL vom 20.07.2017

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17810

Deutsches Museum Nürnberg

Aussetzen von Planungen und vertraglichen Verpflichtungen bis zu einem umfassenden mündlichen und schriftlichen Bericht

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Drucksache Nr. 17/17864 vom 20.07.2017

Anfragen zum Plenum SPD

Antisemitische Straftaten in Bayern

Anzahl der Straftaten, Ermittlungsverfahren und Verurteilungen

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Treffer 541 - 560 von 1787

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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