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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16969
Aufbau einer Lehrerreserve; Erhöhung der Leitungszeit; Einrichtung multiprofessioneller Teams; Verkleinerung von Klassen mit Inklusionskindern
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18264
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17013
Aufstellung fehlender Managementpläne; kein Ausgleich von Eingriffen innerhalb von FFH- und Vogelschutzgebieten; Beteiligung der Naturschutzverbände bei Eingriffen; Öffentlichkeitsarbeit; Etaterhöhung, personelle Aufstockung
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15339
teilweise Kostenerstattung für Beförderung zur nicht nächstgelegenen Schule (Änderung von Art. 3 Abs. 2); Befreiung von der Selbstbeteiligung bis zur Höhe der Familienbelastungsgrenze für Schüler ab der 11. Klasse (neuer Art. 3 Abs. 3 SchKfrG)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18266
Einhaltung der Zielvorgaben des Nationalen Aktionsplans; Förderung des Ökolandbaus; restriktiver Einsatz bienengefährdender Wirkstoffe; Neuregelung der Umweltprüfung bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18245
Bau zusätzlicher Wohnungen; Erhöhung des Bestands an Sozialwohnungen, Handlungskonzept; Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2018; gleiche Berücksichtigung von Ballungsräumen und ländlichem Raum; Förderung des Mietwohnungsbaus, staatliche Wohnungsbaugesellschaft
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17548
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Dringlichkeitsantrag SPD
einheitlicher Steuervollzug in ganz Deutschland; keine Privilegierung großer Vermögen; keine Regionalisierung der Erbschaftsteuer
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16915
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
außerdem: Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Gesetzentwurf SPD
Rechtsanspruch auf Bildungsfreistellung bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts; Verfahren; Anerkennung von Veranstaltungen; Ausgleich für Klein- und Mittelbetriebe; Bericht der Staatsregierung; u. a.
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17830
u. a. Dank an die beim G20-Gipfel in Hamburg eingesetzten Polizisten und Rettungskräfte; Prävention gegen Radikalisierung und Gewalt; verbesserte Zusammenarbeit von Sicherheits- und Polizeibehörden; zusätzliche Planstellen, verbesserte Polizeiausstattung; uneingeschränkte Gewährleistung des Versammlungsfreiheitsgrundrechts
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17834
u. a. Prüfung einer Meisterpflicht für einige Gewerke bei einer Reform der Handwerksordnung; Kostenfreiheit von Techniker- und Meisterkursen, Umbau der Berufsschulen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17810
Aussetzen von Planungen und vertraglichen Verpflichtungen bis zu einem umfassenden mündlichen und schriftlichen Bericht
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17817
Bericht
Anfragen zum Plenum SPD
Anzahl der Straftaten, Ermittlungsverfahren und Verurteilungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.