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Dringlichkeitsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16637
Gesetzentwurf für ein Wohnraumaufsichtsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/17290
Einbringung eines Gesetzentwurfs im Bundesrat: keine Benachteiligung von Hinweisgebern, Schutz durch Arbeitgeber, Hinweise an betriebsinterne oder externe Stellen, Hinweise an die Öffentlichkeit, Recht auf Einstellen der Tätigkeit, Recht auf Schadenersatz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/17289
Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16648
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16647
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16779
Aufbau einer integrierten Lehrerreserve; Aufstocken der Lehrerstellen; Angleichung der Anrechnungsstunden an die gymnasiale Praxis; Ergänzen der Lehrerkollegien um Schulsozialpädagogen, Sonderpädagogen und Schulpsychologen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16962
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16803
Bericht
Antrag SPD
rechtssichere Ausgestaltung der Mieterschutzverordnung
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16641
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16603
Zusammensetzung des Institutsrates; Änderung von Art. 1 Abs. 6 S. 1 CSG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16321
Unterstützung des Gesetzentwurfs im Bund
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/16366
Änderung von Art. 7 und 44 BayEUG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16912
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16336
Ausnahmen von der Stallpflicht für Hobbygeflügelzüchter, Beschränkung auf Risikogebiete; entsprechende Änderung der Geflügelpestverordnung; verbesserte Information und Kommunikation; Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Forschungsprogramm
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16524
Änderung des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes: Information der Öffentlichkeit (Art. 2), Einrichtung eines Landesbeirats für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Art. 5, 5a, 5b, neuer Art. 5a); Veterinäraufgaben (Art. 19), Futtermittelüberwachung (Art. 20), einheitliche Kontrollbedingungen (Art. 21), Kosten von Kontrollen (Art. 21b), Landesbeauftragter für Verbraucherschutz (Dritter Teil), redaktionelle Änderungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/15339
teilweise Kostenerstattung für Beförderung zur nicht nächstgelegenen Schule (Änderung von Art. 3 Abs. 2); Befreiung von der Selbstbeteiligung bis zur Höhe der Familienbelastungsgrenze für Schüler ab der 11. Klasse (neuer Art. 3 Abs. 3 SchKfrG)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17267
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