Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/20459 vom 08.02.2022

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2022;
hier: Stiftung innovative Medizin
(Kap.14 05 Tit. 526 70)

Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/20458 vom 08.02.2022

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2022;
hier: PflegeSoNah
(Kap. 14 04 Tit. 893 86)

Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/20454 vom 08.02.2022

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2022;
hier: Studie "Spiritual Care"
(Kap. 14 04 Tit. 526 75)

Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/20449 vom 08.02.2022

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft
(Kap. 07 03 Tit. 685 78)

Erhöhen des Ansatz, Ergänzen der Erläuterung, Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/20019 PL vom 02.02.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/19941

Gleiches Recht für alle: Genesenenstatus verlängern und flexibilisieren

außerdem: Klärung von Parametern für einen gesicherten Immunstatus, keine Sonderregeln für Abgeordnete

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Drucksache Nr. 18/21604 GP vom 01.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/19490

Mehr Träger für die Generalistik: Pflegeausbildung auch in Reha-Kliniken und weiteren Einrichtungen

Reform des Pflegeberufegesetzes; Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe als Träger der praktischen Ausbildung

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Drucksache Nr. 18/20063 GP vom 01.02.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/18746

Hilfe für Vergewaltigungsopfer: Altersgrenze für "Pille danach" aufheben

Kostenübernahme durch die Krankenkassen, darüber hinaus auch für Untersuchungen auf sexuell übertragbare Krankheiten nach Vergewaltigungen; Anpassung des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch

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Drucksache Nr. 18/19941 vom 01.02.2022

Dringlichkeitsantrag CSU

Gleiches Recht für alle: Genesenenstatus verlängern und flexibilisieren

außerdem: Klärung von Parametern für einen gesicherten Immunstatus, keine Sonderregeln für Abgeordnete

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Drucksache Nr. 18/21198 SO vom 27.01.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/19396

Gesellschaftliches Engagement durch Stiftungen weiter steigern

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Drucksache Nr. 18/19904 WK vom 26.01.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/19055

Angesichts der vierten Coronawelle: Theater erhalten und Spielstättenprogramm bis 30. Juni 2022 verlängern

Erhöhung der Förderung für Betriebe mit mehr als zehn Mitarbeitern

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Drucksache Nr. 18/19811 PL vom 25.01.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/17247

Grundlegende Reform des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung (§ 108e Strafgesetzbuch)

Änderung der Tatbestandsmerkmale

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Drucksache Nr. 18/19807 PL vom 25.01.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/19047

Archive und Corona

Bericht über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die staatlichen und nichtstaatlichen Archive; Prüfung der Einrichtung einer Kompetenzstelle für die Digitalisierung und von Kooperationsmodellen

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Radlmeier Helmut (CSU)

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