Drucksachen und Protokolle


Treffer 141 - 160 von 243

Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/9779

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Einfügung einer neuen Nr. 27 (Neufassung Art. 69 BayBO)
(Drs. 18/8547)

Geltungsdauer von Baugenehmigungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/9776

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Aufhebung Nr. 2. d) (Änderung Art. 6 BayBO)
(Drs. 18/8547)

keine Änderung bei Abstandsflächen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/9777

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Änderung Nr. 3 (Neufassung Art. 7 Abs. 3 BayBO)
(Drs. 18/8547)

Gewährleistung der fußläufigen Erreichbarkeit von Spielplätzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/11542 vom 25.11.2020

Antrag SPD

Ausbau der Werdenfelsbahn jetzt: Werdenfelser Land und Oberland vom Verkehr entlasten - endlich eine bessere Alternative zum Auto schaffen!

Bericht; zweigleisiger Ausbau; Stopp des Flächenverkaufs durch die Deutsche Bahn; Beseitigung von Langsamfahrstellen; Wiedereinrichtung des Haltepunkts Kainzenbad; Taktverkehr; Ausbau des Angebots der Ammergaubahn; Erhöhung der Beförderungskapazität; Ausbau von Fahrradmitnahmemöglichkeiten; einheitliches Ticket mit der Zugspitzbahn; Ausbau von Anschlüssen der "letzten Meile"; ausreichende Finanzausstattung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/10819 PL vom 21.10.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8320

Bayerischen Rettungsschirm für den ÖPNV unverzüglich umsetzen - Der Freistaat muss Bundesmittel schnell aufstocken

Ausgleich für verringerte Fahrgeldeinnahmen; Finanzierung aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie; schnelle Abwicklung, ggf. durch Abschlagszahlungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/10443 vom 07.10.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Einfügung einer neuen Nr. 12 (Neufassung Art. 47 Abs. 2 BayBO)
(Drs. 18/8547)

Stellplätze für Lastenfahrräder

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/10442 vom 07.10.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Änderung Nr. 11 (Ergänzung Art. 46 Abs. 5 und 6 BayBO)
(Drs. 18/8547)

Erfassung des Kaltwasserverbrauchs

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/10297 BV vom 07.10.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/8320

Bayerischen Rettungsschirm für den ÖPNV unverzüglich umsetzen - Der Freistaat muss Bundesmittel schnell aufstocken

Ausgleich für verringerte Fahrgeldeinnahmen; Finanzierung aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie; schnelle Abwicklung, ggf. durch Abschlagszahlungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/10092 PL vom 23.09.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/8332

Damit den Verkehrsunternehmen kein "Corona-Knick" droht - für eine geänderte Berechnung der ÖPNV-Ausgleichszahlungen

Berechnung aufgrund der Kennzahlen des Vorjahrs

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/9781 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Änderung Nr. 35 (Ergänzung Art. 81 BayBO mit einem Abs. 4)
(Drs. 18/8547)

Berücksichtigung artenschutzfachlicher und ökologischer Gesichtspunkte beim Erlass örtlicher Bauvorschriften; redaktionelle Änderung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/9780 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Ändungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Einfügung einer neuen Nr. 31 (Neufassung Art. 76 Satz 1 BayBO)
(Drs. 18/8547)

Beseitigung widerrechtlich errichteter Bauten, Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/9779 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Einfügung einer neuen Nr. 27 (Neufassung Art. 69 BayBO)
(Drs. 18/8547)

Geltungsdauer von Baugenehmigungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/9778 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Änderung Nr. 10 (Ergänzung Art. 37 Abs. 4 BayBO um einem Satz 6)
(Drs. 18/8547)

Möglichkeit zum nachträglichen Einbau eines Aufzugs bei der Aufstockung von Wohngebäuden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/9777 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Änderung Nr. 3 (Neufassung Art. 7 Abs. 3 BayBO)
(Drs. 18/8547)

Gewährleistung der fußläufigen Erreichbarkeit von Spielplätzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/9776 vom 16.09.2020

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Änderung § 1 (Änderung der Bayerischen Bauordnung);
hier: Aufhebung Nr. 2. d) (Änderung Art. 6 BayBO)
(Drs. 18/8547)

keine Änderung bei Abstandsflächen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 141 - 160 von 243

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12629)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang