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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/17395 PL vom 21.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/11542

Ausbau der Werdenfelsbahn jetzt: Werdenfelser Land und Oberland vom Verkehr entlasten - endlich eine bessere Alternative zum Auto schaffen!

Bericht; zweigleisiger Ausbau; Stopp des Flächenverkaufs durch die Deutsche Bahn; Beseitigung von Langsamfahrstellen; Wiedereinrichtung des Haltepunkts Kainzenbad; Taktverkehr; Ausbau des Angebots der Ammergaubahn; Erhöhung der Beförderungskapazität; Ausbau von Fahrradmitnahmemöglichkeiten; einheitliches Ticket mit der Zugspitzbahn; Ausbau von Anschlüssen der "letzten Meile"; ausreichende Finanzausstattung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft

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Schlagworte: Bahnstrecke
Werdenfelser Land , Oberland (Region) , Garmisch-Partenkirchen , Mittenwald , Huglfing ,

Drucksache Nr. 18/17368 PL vom 20.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15821

Freie Fahrt für Freiwillige

kostenfreie Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs für Menschen im Freiwilligendienst

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Schlagworte: Öffentlicher Personenverkehr
Öffentlicher Personennahverkehr , Fernverkehr , Freiwilligendienst , ÖPNV

Drucksache Nr. 18/17366 PL vom 20.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/16269

Bezahlbaren Wohnraum erhalten - durch mehr Befugnisse für die Kommunen im Zweckentfremdungsgesetz

Festlegung von Eigenschaften des Wohnraums oder eine bestimmte Miethöhe

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Schlagworte: Zweckentfremdung von Wohnraum
Mietwohnung , Wohnung , Zweckentfremdungsgesetz , Miete , ZwEWG

Drucksache Nr. 18/17191 BV vom 13.07.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/15821

Freie Fahrt für Freiwillige

kostenfreie Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs für Menschen im Freiwilligendienst

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Öffentlicher Personenverkehr
Öffentlicher Personennahverkehr , Fernverkehr , Freiwilligendienst , ÖPNV

Drucksache Nr. 18/17075 vom 07.07.2021

Antrag SPD

Bestandsaufnahme der Aufgaben und Ziele der staatlichen Flächen- und Wohnungsbauakteure

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Schlagworte: Landesimmobilien
Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr , BayernHeim GmbH , Stadibau - Gesellschaft für den Staatsbediensteten Wohnungsbau in Bayern , Siedlungswerk Nürnberg GmbH , Bayerngrund GmbH ,

Drucksache Nr. 18/17073 vom 07.07.2021

Antrag SPD

Auch über Parkplätzen können Wohnungen entstehen: Erstellung eines "modernen" staatlichen Flächenkatasters

Vorlage im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Schlagworte: Landesimmobilien
Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr , Wohnung , Wohnungsbau , Parkfläche , Landesimmobilie ,

Drucksache Nr. 18/17071 vom 07.07.2021

Antrag SPD

Weil die Ressource "Boden" unermesslich wertvoll ist - gemeinwohlorientierte Liegenschaftspolitik in die Bayerische Verfassung!

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Schlagworte: Flächennutzung
Boden , Immobilien , Verfassung , Landesverfassung , Bodenpolitik ,

Drucksache Nr. 18/17069 vom 07.07.2021

Antrag SPD

Bezahlbaren Wohnraum für Auszubildende schaffen! Bayerische Wohnraumförderung erweitern

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Schlagworte: Soziale Wohnraumförderung
Wohnung , Auszubildender , Wohnraumförderung , Auszubildende , Wohnraum

Drucksache Nr. 18/16965 PL vom 06.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP, CSU DRS 18/16062

Evaluation der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO)

Bericht, inbesondere zu: Abstandsflächenrecht, Ersatzneubauten, Holzbau, Genehmigungsfiktion, Wegfall der Aufzugspflicht, Umwandlung zur Schaffung von Wohnraum, Genehmigungsfreistellung, Dachgeschossausbau, Nachbarbeteiligung, Typengenehmigung, digitale Baugenehmigung, Stellplatzrecht, Verbot von Schottergärten, Übergangsfristen für ältere Bauanträge, Spielplatzablöse

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bayerische Bauordnung
Bauordnungsrecht , Evaluation , Gemeinde , Kommunale Satzung , Abstandsfläche ,

Drucksache Nr. 18/16489 PL vom 16.06.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/14879

Einzelhandel stärken II - Zukunftsfähige Innenstädte

Bericht über gesetzliche Initiativen zur Belebung von Innenstädten

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Schlagworte: Einzelhandel
Innenstadt , Einzelhandel stärken , Leerstand (Immobilien)

Drucksache Nr. 18/16650 BV vom 15.06.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/16269

Bezahlbaren Wohnraum erhalten - durch mehr Befugnisse für die Kommunen im Zweckentfremdungsgesetz

Festlegung von Eigenschaften des Wohnraums oder eine bestimmte Miethöhe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Zweckentfremdung von Wohnraum
Mietwohnung , Wohnung , Zweckentfremdungsgesetz , Miete , ZwEWG

Drucksache Nr. 18/16649 BV vom 15.06.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/16185

Schluss mit den Querschüssen gegen die Kommunen: Baulandmobilisierungsgesetz in Bayern ohne Verzögerung umsetzen

Umsetzung der Novelle des Baugesetzbuches

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Schlagworte: Baulandmobilisierungsgesetz
Baurecht , Gebietskörperschaft , Baugesetzbuch , Mieterschutz , Kommune (Gebietskörperschaft) ,

Drucksache Nr. 18/16648 BV vom 15.06.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP, CSU DRS 18/16062

Evaluation der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO)

Bericht, inbesondere zu: Abstandsflächenrecht, Ersatzneubauten, Holzbau, Genehmigungsfiktion, Wegfall der Aufzugspflicht, Umwandlung zur Schaffung von Wohnraum, Genehmigungsfreistellung, Dachgeschossausbau, Nachbarbeteiligung, Typengenehmigung, digitale Baugenehmigung, Stellplatzrecht, Verbot von Schottergärten, Übergangsfristen für ältere Bauanträge, Spielplatzablöse

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bayerische Bauordnung
Bauordnungsrecht , Evaluation , Gemeinde , Kommunale Satzung , Abstandsfläche ,

Drucksache Nr. 18/16269 vom 09.06.2021

Antrag SPD

Bezahlbaren Wohnraum erhalten - durch mehr Befugnisse für die Kommunen im Zweckentfremdungsgesetz

Festlegung von Eigenschaften des Wohnraums oder eine bestimmte Miethöhe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Zweckentfremdung von Wohnraum
Mietwohnung , Wohnung , Zweckentfremdungsgesetz , Miete , ZwEWG

Drucksache Nr. 18/16185 vom 08.06.2021

Antrag SPD

Schluss mit den Querschüssen gegen die Kommunen: Baulandmobilisierungsgesetz in Bayern ohne Verzögerung umsetzen

Umsetzung der Novelle des Baugesetzbuches

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Baulandmobilisierungsgesetz
Baurecht , Gebietskörperschaft , Baugesetzbuch , Mieterschutz , Kommune (Gebietskörperschaft) ,

Drucksache Nr. 18/16062 vom 01.06.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP, CSU

Evaluation der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO)

Bericht, inbesondere zu: Abstandsflächenrecht, Ersatzneubauten, Holzbau, Genehmigungsfiktion, Wegfall der Aufzugspflicht, Umwandlung zur Schaffung von Wohnraum, Genehmigungsfreistellung, Dachgeschossausbau, Nachbarbeteiligung, Typengenehmigung, digitale Baugenehmigung, Stellplatzrecht, Verbot von Schottergärten, Übergangsfristen für ältere Bauanträge, Spielplatzablöse

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bayerische Bauordnung
Bauordnungsrecht , Evaluation , Gemeinde , Kommunale Satzung , Abstandsfläche ,

Drucksache Nr. 18/15821 vom 14.05.2021

Antrag SPD

Freie Fahrt für Freiwillige

kostenfreie Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs für Menschen im Freiwilligendienst

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Öffentlicher Personenverkehr
Öffentlicher Personennahverkehr , Fernverkehr , Freiwilligendienst , ÖPNV

Drucksache Nr. 18/16159 BV vom 06.05.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/14879

Einzelhandel stärken II – Zukunftsfähige Innenstädte

Bericht über gesetzliche Initiativen zur Belebung von Innenstädten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Einzelhandel
Innenstadt , Einzelhandel stärken , Leerstand (Immobilien)

Drucksache Nr. 18/15470 PL vom 28.04.2021

Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/14641

Durchführung einer Expertinnen- und Expertenanhörung zum Thema:
Immobilien Freistaat Bayern (IMBY), bayerische Wohnungsbaugesellschaften
und Liegenschaftspolitik des Freistaates

Anhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesimmobilien
Immobilien Freistaat Bayern (Staatsbetrieb) , Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen , Wohnungswirtschaft , Parlamentarische Anhörung , Landesimmobilie ,

Drucksache Nr. 18/15225 vom 15.04.2021

Antrag SPD

Öffentlicher Raum für alle: Kommunen mehr Entscheidungsspielraum bei Preisgestaltung für Bewohnerparkausweise ermöglichen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Parkraumbewirtschaftung
Gebühr , Bewohnerparken , Parkausweis für Anwohner

Treffer 101 - 120 von 243

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
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