Drucksachen und Protokolle


Treffer 1721 - 1740 von 1777

Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/725

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Streichung der Kosten für eine Beschaffung und Bevorratung von Medikamenten und Impfstoffen für Versorgungsmaßnahmen gegen eine mögliche Influenza-Pandemie
(Kap. 14 05 Tit. 514 53)

Streichung des Titels

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Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/729

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Streichung der Ausgaben für gesundheitliche Klimaforschung
(Kap. 14 05 TG 80)

Streichung der Titelgruppe

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Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/719

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Gesundheitsversorgung - Reduzierung der sächlichen Verwaltungskosten
(Kap. 14 03)

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Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/718

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Reduzierung der Ausgaben für Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände
(Kap. 14 01 Tit. 511 01)

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Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/723

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Streichung der Ausgaben für die Vergabe von Aufträgen
(Kap. 14 04 Tit. 534 72)

keine Einführung eines onlinebasierten Programms zum Anbieten und Suchen von Ausbildungsplätzen

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Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/724

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Streichung der Mittel für die Vereinigung der Pflegenden in Bayern
(Kap. 14 04 TG 82)

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Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/722

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Reduzierung der Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation
(Kap. 14 04 Tit. 531 71)

Verringerung des Ansatzes für das Jahr 2019; keine Weiterentwicklung der "Herzwerker"-Kampagne

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Drucksache Nr. 18/1898 PL vom 08.05.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/1872

Antisemitismus und antisemitische Straftaten konsequent bekämpfen

Verurteilung der Zunahme anitsemitischer Straftaten, Solidarisierung mit Betroffenen; Maßnahmen und Programme: Priorisierung bei den Sicherheitsbehörden, entsprechende Ausstattung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden, Erhöhung des Ermittlungs- und Fahndungsdrucks, Vorgehen gegen Hetze und Gewaltandrohungen, Prüfung der Schutzkonzepte für bedrohte Einrichtungen und Personen, Schulungen bei Polizei und Justiz, Präventionsmaßnahmen, Erhalt der Erinnerungsarbeit, Unterstützung der Kommunen, Meldepflicht an Schulen, Lehrerausbildung, Maßnahmen gegen die BDS-Kampagne

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Drucksache Nr. 18/1872 vom 08.05.2019

Dringlichkeitsantrag AfD

Antisemitismus und antisemitische Straftaten konsequent bekämpfen

Verurteilung der Zunahme anitsemitischer Straftaten, Solidarisierung mit Betroffenen; Maßnahmen und Programme: Priorisierung bei den Sicherheitsbehörden, entsprechende Ausstattung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden, Erhöhung des Ermittlungs- und Fahndungsdrucks, Vorgehen gegen Hetze und Gewaltandrohungen, Prüfung der Schutzkonzepte für bedrohte Einrichtungen und Personen, Schulungen bei Polizei und Justiz, Präventionsmaßnahmen, Erhalt der Erinnerungsarbeit, Unterstützung der Kommunen, Meldepflicht an Schulen, Lehrerausbildung, Maßnahmen gegen die BDS-Kampagne

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Drucksache Nr. 18/1530 vom 04.04.2019

Antrag AfD

Retter-Rente mit 62: Antrag auf Errichtung eines Sonderfonds, um Mitarbeitern des Rettungsdienstes nach 25 Berufsjahren die Rente mit 62 Jahren zu ermöglichen

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Drucksache Nr. 18/1453 PL vom 02.04.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/233

Sichere Energieversorgung für den Wirtschafts- und Industriestandort Bayern durch sinnvollen Energiemix und Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke

u. a. Bericht

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Magerl Roland (AfD)
Initiativen von Personen: Stefan

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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

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