Treffer 261 - 280 von 2016
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/25316
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/25315
Novellierung insbesondere des Baugesetzbuches und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Größenanpassung für Güllekleinanlagen, Staffelung beim Anteil der verwendbaren Substrate, Zurechnung von Mist und Geflügelmist zur Gülle, vereinfachtes Einspeisemanagement
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/25314
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Sicherstellung der Wirtschaftlicheit von Bestandsanlagen, Weiterentwicklung der Flexibilitätsprämie ohne Obergrenze, Erhöhung des erlaubten Anteils von Gras
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/25313
Aussetzen regulatorischer Einschränkungen; Änderung folgender Vorschriften: Erneuerbare-Energien-Gesetz und Fachrecht (Erleichterungen für Gülleanlagen), Bundes-Immissionsschutzgesetz und Bundes-Immissionsschutzverordnung (erhöhte Gaserzeugung), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Aussetzen der Pflicht zur Vorprüfung)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/26047
Anfragen zum Plenum AfD
Antrag AfD
Umbau des Landesamt für Asyl und Rückführungen; Zusammenfassung der Ausländerbehörden; Steuerung des gesamten Abschiebeverfahren; Weisungsbefugnis
befristete Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen
Änderungsantrag AfD
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/25461
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/25910
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/25869
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/25312
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
alternativ schriftliche Weisungen
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Streichen der Titelgruppe
Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.