Treffer 61 - 80 von 2016
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/29273
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Zusatzbeiträge; Selbstbeteiligung im Behandlungsplan
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28639
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29330
bilaterale Vereinbarungen mit EU-Staaten; Beendigung der gemeinsamen Politik bei Asyl, subsidiären und vorübergehenden Schutz; keine Aufnahme von Flüchtlingen; Grenzverfahren für unbegleitete Kinder und Jugendliche; Asylzentren außerhalb der EU; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Bundesbericht über sichere Herkunftsländer; stationäre Grenzkontrollen; Verlegung der Bereitschaftspolizei an die Grenze; Ausweitung der Befugnisse der Bundespolizei; rasche Abschiebungen mit einem eigenen Flugzeug; Unterbringung in Abschiebezentren; Erweiterung des Asylbewerberleistungsgesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28415
Konzept zur ausreichenden und ortsnahen Versorgung mit Frauenhausplätzen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28340
monatlich im Landtag; illegale Grenzübertritte; Abschiebungen und Rückweisungen; Auslastung der Asylunterkünfte; Asylerstanträge
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27917
Verlegen der Bereitschaftspolizei an die Grenze
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27849
befristete Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27818
Umbau des Landesamt für Asyl und Rückführungen; Zusammenfassung der Ausländerbehörden; Steuerung des gesamten Abschiebeverfahren; Weisungsbefugnis
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28591
Möglichkeit zur Blutspende während der Arbeitszeit; breitere Aufklärung; Spendenquittungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28566
Evaluation von Projekten zur Warnung vor Arzneirisiken, einheitliche IT-Lösung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/28603
Anfragen zum Plenum AfD
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
Änderung des § 1631b Bürgerliches Gesetzbuch
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