Drucksachen und Protokolle


Treffer 2241 - 2260 von 2295

Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/729

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Streichung der Ausgaben für gesundheitliche Klimaforschung
(Kap. 14 05 TG 80)

Streichung der Titelgruppe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/719

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Gesundheitsversorgung - Reduzierung der sächlichen Verwaltungskosten
(Kap. 14 03)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/718

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Reduzierung der Ausgaben für Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände
(Kap. 14 01 Tit. 511 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/723

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Streichung der Ausgaben für die Vergabe von Aufträgen
(Kap. 14 04 Tit. 534 72)

keine Einführung eines onlinebasierten Programms zum Anbieten und Suchen von Ausbildungsplätzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/724

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Streichung der Mittel für die Vereinigung der Pflegenden in Bayern
(Kap. 14 04 TG 82)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/2052 PL vom 16.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/722

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Reduzierung der Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Dokumentation
(Kap. 14 04 Tit. 531 71)

Verringerung des Ansatzes für das Jahr 2019; keine Weiterentwicklung der "Herzwerker"-Kampagne

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1898 PL vom 08.05.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/1872

Antisemitismus und antisemitische Straftaten konsequent bekämpfen

Verurteilung der Zunahme anitsemitischer Straftaten, Solidarisierung mit Betroffenen; Maßnahmen und Programme: Priorisierung bei den Sicherheitsbehörden, entsprechende Ausstattung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden, Erhöhung des Ermittlungs- und Fahndungsdrucks, Vorgehen gegen Hetze und Gewaltandrohungen, Prüfung der Schutzkonzepte für bedrohte Einrichtungen und Personen, Schulungen bei Polizei und Justiz, Präventionsmaßnahmen, Erhalt der Erinnerungsarbeit, Unterstützung der Kommunen, Meldepflicht an Schulen, Lehrerausbildung, Maßnahmen gegen die BDS-Kampagne

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1872 vom 08.05.2019

Dringlichkeitsantrag AfD

Antisemitismus und antisemitische Straftaten konsequent bekämpfen

Verurteilung der Zunahme anitsemitischer Straftaten, Solidarisierung mit Betroffenen; Maßnahmen und Programme: Priorisierung bei den Sicherheitsbehörden, entsprechende Ausstattung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden, Erhöhung des Ermittlungs- und Fahndungsdrucks, Vorgehen gegen Hetze und Gewaltandrohungen, Prüfung der Schutzkonzepte für bedrohte Einrichtungen und Personen, Schulungen bei Polizei und Justiz, Präventionsmaßnahmen, Erhalt der Erinnerungsarbeit, Unterstützung der Kommunen, Meldepflicht an Schulen, Lehrerausbildung, Maßnahmen gegen die BDS-Kampagne

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1530 vom 04.04.2019

Antrag AfD

Retter-Rente mit 62: Antrag auf Errichtung eines Sonderfonds, um Mitarbeitern des Rettungsdienstes nach 25 Berufsjahren die Rente mit 62 Jahren zu ermöglichen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1453 PL vom 02.04.2019

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/233

Sichere Energieversorgung für den Wirtschafts- und Industriestandort Bayern durch sinnvollen Energiemix und Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke

u. a. Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/1784 HA vom 27.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/721

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zieldefinition und Erhöhung der Ausgaben für Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie sonstige Ausgaben zur Förderung der Strukturverbesserung von Krankenhäusern im ländlichen Raum
(Kap. 14 03 Tit. 633 01)

Festlegungen zur Verwendung der Mittel; Bereitstellung von Mitteln im Jahr 2019; Übertragbarkeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 2241 - 2260 von 2295

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Magerl Roland (AfD)
Initiativen von Personen: Löw Stefan (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12629)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang