Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/29243 SO vom 25.05.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28544

Opfer von Missbrauch und Gewalt ernst nehmen – Pläne für Anlauf- und Lotsenstelle offenlegen

schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/29179 WK vom 25.05.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/26144

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes
(Drs. 18/25751)

Änderungen in folgenden Bereichen: Erweiterung der Definition von Bodendenkmälern (Art. 1), Schutz von Vermutungsflächen (Art. 7), Wiedereinführung des Dissensverfahrens (Art. 15), keine Aufhebung der Art. 19 und 20 (Vorkaufsrecht, entgeignende Maßnahmen), Entschädigungsfonds (Art. 21), Finanzierung von Leistungen (Art. 22), Straftatbestände (Art 23 BayDSchG), redaktionelle Änderungen

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Drucksache Nr. 18/29821 WK vom 24.05.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28243

Basishonorare für Soloselbstständige im Kulturbereich jetzt umsetzen

Vorlage eines Konzepts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 18/29131 vom 23.05.2023

Antrag SPD

Bericht der Staatsregierung zum aktuellen Stand, zu Vollzugslücken und zu notwendigen Verbesserungen beim Vollzug sowie beim Umgang mit Wasserressourcen in Unterfranken

Entnahmegenehmigungen; Datenlage zur Entnahmemenge; Dokumentation der Entnahmemenge; unbefristete Genehmigungen; digitale Wasseruhren; Monitoring bei der Bezirksregierung; Befristungen und Auflagen

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Drucksache Nr. 18/29128 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Stadtwerke zukunftsfähig machen
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 87 der Gemeindeordnung: Förderung erneuerbarer Energien durch die Stadtwerke, Zulässigkeit sämtlicher damit verbundener Tätigkeiten

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Drucksache Nr. 18/29125 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht der Gemeinderatsmitglieder
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 30 der Gemeindeordnung

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Drucksache Nr. 18/29124 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Kommunalpolitik frauenfreundlicher gestalten
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 20a der Gemeindeordnung: kein Kombinationsverbot bei der Entschädigung ehrenamtlicher Mandtagsträger

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Drucksache Nr. 18/29123 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Wahltag im Mai
(Drs. 18/28527)

Änderung der Art. 9 und 23 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

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Drucksache Nr. 18/29122 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Wählen ab 16
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

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Drucksache Nr. 18/29115 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/25969

zur Änderung des Schulwegkostenfreiheitsgesetzes

Kostenerstattung für Schulwege zur nicht nächstgelegenen Schule; Befreiung von Schülern ab der 11. Klasse von der Selbstbeteiligung an den Beförderungskosten; Änderung von Art 3 SchKfrG

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Drucksache Nr. 18/29104 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26335

Alle Möglichkeiten der Energiespeicherung in Bayern für Bayern nutzen

Unterstützung der Verteilnetzbetreiber; Aufbau von Großbatteriespeicher

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Drucksache Nr. 18/29102 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/27878

Der Weg junger Menschen von der Schule in die Arbeitswelt - Bericht zum Übergangsbereich in Bayern

mündlich und schriftlich im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Übergang in Ausbildung; Übergangssystem; Maßnahmen und Programme; Nachholen des Abschlusses; Einstieg in Ausbildung; Verhindern von Maßnahmenkarrieren; Inklusion

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Drucksache Nr. 18/29098 PL vom 23.05.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26194

Errungenschaften der Bayerischen Junglandwirte-Kommission

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten; Vision der bayerischen Landwirtschaft 2040

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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