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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28544
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/26144
Änderungen in folgenden Bereichen: Erweiterung der Definition von Bodendenkmälern (Art. 1), Schutz von Vermutungsflächen (Art. 7), Wiedereinführung des Dissensverfahrens (Art. 15), keine Aufhebung der Art. 19 und 20 (Vorkaufsrecht, entgeignende Maßnahmen), Entschädigungsfonds (Art. 21), Finanzierung von Leistungen (Art. 22), Straftatbestände (Art 23 BayDSchG), redaktionelle Änderungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/28243
Vorlage eines Konzepts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/28910
Antrag SPD
Bericht zu einem Vorfall bei Go-Ahead
Entnahmegenehmigungen; Datenlage zur Entnahmemenge; Dokumentation der Entnahmemenge; unbefristete Genehmigungen; digitale Wasseruhren; Monitoring bei der Bezirksregierung; Befristungen und Auflagen
Änderungsantrag SPD
Änderung von Art. 4 des Bezirkswahlgesetzes: Wahlrecht für Unionsbürger, Senkung des Wahlalters
Änderung von Art. 87 der Gemeindeordnung: Förderung erneuerbarer Energien durch die Stadtwerke, Zulässigkeit sämtlicher damit verbundener Tätigkeiten
Änderung von Art. 60a der Gemeindeordnung
Änderung von Art. 31 der Gemeindeordnung
Änderung von Art. 30 der Gemeindeordnung
Änderung von Art. 20a der Gemeindeordnung: kein Kombinationsverbot bei der Entschädigung ehrenamtlicher Mandtagsträger
Änderung der Art. 9 und 23 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Änderung von Art. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/25969
Kostenerstattung für Schulwege zur nicht nächstgelegenen Schule; Befreiung von Schülern ab der 11. Klasse von der Selbstbeteiligung an den Beförderungskosten; Änderung von Art 3 SchKfrG
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26335
Unterstützung der Verteilnetzbetreiber; Aufbau von Großbatteriespeicher
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/27878
mündlich und schriftlich im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Übergang in Ausbildung; Übergangssystem; Maßnahmen und Programme; Nachholen des Abschlusses; Einstieg in Ausbildung; Verhindern von Maßnahmenkarrieren; Inklusion
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/26194
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten; Vision der bayerischen Landwirtschaft 2040
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Prüfung
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