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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29122
Änderung von Art. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29419
Änderung von Art. 11 PfleWoqG (Qualitätssicherung)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29422
Änderung von Art. 25 PfleWoqG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29421
Änderung von Art. 24 PfleWoqG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29418
Änderung von der Art. 2 und 25 PfleWoqG: Klarstellung in Bezug auf ambulant betreute Wohngemeinschaften
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29420
Änderung der Art. 17a und 17b PfleWoqG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/28130
dauerhafte Einführung eines Sockelbetrags für alle Förderempfänger, Verteilung der weiteren Fördermittel; Änderung von Art. 6 BayEbFöG
Dringlichkeitsantrag SPD
außerdem: Prüfung einer besseren Bezahlung, Verbesserung und Vereinfachung des Verfahrens zum Quereinstieg, Möglichkeit zur Verbeamtung
Weiterentwicklung des ländlichen Raums als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum anhand der Empfehlungen der Studie "Global denken. Lokal handeln. Räumliche Gerechtigkeit und Klimaschutz zusammenführen"
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/25825
Aufgaben des Verfassungsschutzes; Befugnisse des Landesamts; Zweckänderung und Datenübermittlung; Datenschutz und Auskunftsansprüche; Verfassungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit; Kontrolle des Verfassungsschutzes; Außerkrafttreten des Verfassungsschutzgesetzes
Sonderinvestitionsprogramm; Erhöhung des Basiswerts für Betriebskosten von Kindertagesstätten; Bereitstellung ausreichender Mittel für die Mittagsbetreuung und für offene Ganztagsangebote
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/29132
Bericht zu einem Vorfall bei Go-Ahead
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/28526
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr über die finanzielle und personelle Lage
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/29241
Nachprüfung; Bearbeitungszeit
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/29240
Anstellungsschlüssel; Gewichtungsfaktor; multiprofessionelle Teams; integrative Einrichtungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/29239
Erhöhen des Gewichtungsfaktors; Förderprogramm
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/29238
Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung; niedrigschwellige Informationen; Sonderinvestitionsprogramm für Kommunen; Abbau von Zugangshürden
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/29237
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/29236
Elternbegleitung; einrichtungsbezogenen Förderung; 50 Prozent-Teilzeitstelle; Leitungsfreistellung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/29235
Gruppengrößen; Quadratmeterzahl; förderfähige Räumlichkeiten; Pädagogische Qualitätsbegleitung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.