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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/221
Möglichkeit zum Absolvieren der ersten beiden Klassen in zwei oder drei Jahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/219
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/309
Trockenlegen von Steueroasen; Vereinheitlichung der Regeln für eine ermäßigte Besteuerung von Lizenzeinnahmen; Versteuerung von Gewinnen dort, wo sie erwirtschaftet werden; keine Verschiebungen durch Lizenzmodelle bei Körperschafts- und Gewerbesteuer; Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen; Umsetzung des Koalititonsvertrags auf Bundesebene hinsichtlich des Solidaritätszuschlags; u. a.
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/300
Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer; Anhebung der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten bei der Polizei, rückwirkende Auszahlung der Zulagen für Personenbegleiter Luft
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/311
Überführung des Modellversuchs in ein Regelangebot; Umwandlung befristeter Verträge der Lehrer in unbefristete; Einstellung aller Absolventen des Studiengangs "Islamischer Religionsunterricht"; Einrichtung eines Lehrstuhls an einem zweiten Universitätsstandort
Antrag SPD
Bericht
Konzept, insbesondere Einrichtung von Lehrstühlen für Allgemeinmedizin, für Rheumatologie, Pflege- und Hebammenwissenschaften sowie für Geriatrie
Unterstützung der Ergebnisse des Zukunftsforums Automobil; Berichte
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Vorlage im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Dringlichkeitsantrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/279
Qualitätssiegel Pflegeberatung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/238
Anhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/224
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/222
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, FDP DRS 18/25
Konzept zur Weiterentwicklung der Hochschullandschaft; Vorbereitung der Errichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Passau und eines Universitätsklinikums
Einstellung von Kraftfahrzeugkennzeichenkontrollen, Vorschläge zur verfassungskonformen Ausgestaltung; Bericht über den Änderungsbedarf im Hinblick auf die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr und auf Dokumentationspflichten; Prüfung der Auflösung der Bayerischen Grenzpolizei; Sicherstellung der Übereinstimmung des Landessicherheitsrechts mit dem Grundgesetz, Beachtung der Rechtsprechung; evidenzbasierte Begleitforschung zu Sicherheitsgesetzen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.