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Änderungsantrag SPD
Erhöhung der Mittel
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Anpassung der Förderrichtlinie: Einbeziehung kleinerer Orte
Erforschung der Eintragspfade; Filterung durch Abwasseranlagen; Bericht über Maßnahmen zur Reduzierung
Vorlage eines Konzepts
Dringlichkeitsantrag SPD
Vermeidung von Vorleistungen durch die Träger
insbesondere kontinuierliche institutionelle Förderung
Programm zur finanziellen Unterstützung; Prüfung: Internetportal zur Erfassung und Verteilung von Lebensmitteln
entsprechendes Bundesgesetz; Prüfung: Überarbeitung der Regelung zur steuerlichen Abschreibung unverkäuflicher Ware
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Umsetzung bei den Gemeinde- und Landkreiswahlen 2020
Bericht
Änderung des Landeswahlgesetzes sowie des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Überprüfung durch den Obersten Rechnungshof; Prüfung eines Rückkaufs des Schlosses Luitpoldshöhe
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
mündlicher und schriftlicher Bericht
Entwicklungsgespräche und individuelle Beratung statt Ziffernnoten
Steigerung der Anteile des Rad- und Fußgängerverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs; regionale Verbundsysteme im ländlichen Raum; Umsetzung von Verkehrsprojekten in den Ballungsräumen; kostenlose Tickets für Auszubildende, Schüler, Studenten, Senioren und Bedürftige; Prüfung eines kostenlosen öffentlichen Personennahverkehrs; Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Umtauschprämie für Haushaltsgroßgeräte; Veröffentlichung von Treibhausgasdaten als Verursacherbilanz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.