Drucksachen und Protokolle


Treffer 21 - 40 von 62

Drucksache Nr. 18/21191 vom 16.02.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bayerisches Wasserrettungszentrum

Vorlage eines Konzepts; Prüfung von Kooperationen mit bestehenden Einrichtungen und anderen Bundesländern; Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/16524 vom 16.06.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Rechtsanwaltsbestellung u. a.
(Drs. 18/13716)

Änderung von § 1 Nr. 46 Art. 97 Abs. 4

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/16523 vom 16.06.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Einwilligung in DNA-Maßnahme u. a.
(Drs. 18/13716)

Änderung von § 1 Nr. 7 Art. 14 Abs. 3 und Nr. 46 Art. 95 Abs. 1 Satz 2

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/16192 PL vom 08.06.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/14894

Zukunft der Feuerwehrausbildung

Bericht über die Ergebnisse der Projektgruppe "Zukunft der Feuerwehrausbildung"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/16191 PL vom 08.06.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/15247

Mehr wissenschaftliche Expertise für die Gewinnung und Bindung von
Mitgliedern für die Bayerischen Feuerwehren

Prüfung: Nutzung der Kompetenzen der Technischen Hochschule Nürnberg; schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/14524 PL vom 16.03.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/12498

Überprüfung des für die Bayerische Polizei bestehenden Löschmoratoriums durch die Staatsregierung

schriftlicher Bericht im Landtag, Übernahme der Akten der Polizei und des Landesamtes für Verfassungsschutz durch die Staatlichen Archive Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/12583 PL vom 27.01.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10939

Relaunch EPSweb3

Fortentwicklung des Einsatzprotokollsystems; schriftlicher Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/12577 PL vom 27.01.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10160

Bericht über die Einführung der Distanz-Elektroimpulswaffe (DEIG)

schriftlicher Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/12498 vom 27.01.2021

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Überprüfung des für die Bayerische Polizei bestehenden Löschmoratoriums durch die Staatsregierung

schriftlicher Bericht im Landtag, Übernahme der Akten der Polizei und des Landesamtes für Verfassungsschutz durch die Staatlichen Archive Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/11360 PL vom 12.11.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10235

Lagebild des Bundesamts für Verfassungsschutz zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden

Aufklärung von Fehlverhalten innerhalb der Bayerischen Polizei; schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/10939 vom 28.10.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Relaunch EPSweb3

Fortentwicklung des Einsatzprotokollsystems; schriftlicher Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/10235 vom 06.10.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Lagebild des Bundesamts für Verfassungsschutz zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden

Aufklärung von Fehlverhalten innerhalb der Bayerischen Polizei; schriftlicher und mündlicher Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/8115 PL vom 28.05.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6554

Verbesserungen bei der Reform der Notfallversorgung

Erhalt der Richtlinienkompetenz der Länder beim Rettungsdienst; kein Gemeinsames Notfallleitsystem; Berücksichtigung der Interessen der Krankenhausplanung bei der Bestimmung der Standorte der Integrierten Notfallzentren (INZ); Möglichkeit zur Nutzung anderer Krankenhäuser neben den INZ durch den Rettungsdienst ohne Abschläge; keine fachliche Leitung der INZ durch die Kassenärztlichen Vereinigungen; keine zusätzliche Kostenbelastung der Länder

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/7491 PL vom 24.04.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6321

Null Toleranz für rechtsextreme Musikveranstaltungen!

Einsatz gegen extremistische Musikveranstaltungen und Vertriebsstrukturen; Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/7490 PL vom 24.04.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/6164

Null Toleranz gegenüber Extremisten - Aktivitäten der Sasek-Bewegung in Bayern unter die Lupe nehmen

Bericht über den Umgang mit der Sekte "Organische Christus-Generation"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 21 - 40 von 62

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER
Federführung: Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12628)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang