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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/24027
Projektunterlagen für den Hauhaltsausschuss; Änderung des Bebauungsplanes
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/29201
Beurteilungsbegründung für die Notenfestsetzung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/28639
Antrag AfD
Neuregelungen des Arbeitszeitgesetzes
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27058
Vorlage einer Strategie und eines Fahrplans: Erhöhung der Haushaltsmittel für die Hochschulbildung im Bereich Robotik sowie für die MINT-Bildung, Fachkräftefortbildungsprogramm, Bündelung von Weiterbildungsmöglichkeiten in einem Online-Portal
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27057
Ausweitung der Forschungszulage, Vereinfachung des Antragsverfahrens; bessere Information kleinerer und mittlerer Unternehmen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27056
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27055
Vorlage einer Strategie und eines Fahrplans: Einführung eines Reallabore-Gesetzes, Anreize zur Rückverlagerung von Produktionsanlagen, Gespräche über Verbesserungen von Investitions- und Standortbedingungen sowie über Technologietransfers
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27054
Vorlage einer Strategie und eines Fahrplans: Bündelung der Förderinstrumente von EU, Bund und Freistaat, eigener Fördertitel im Haushalt, Online-Plattform
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29356
Abschiebung von bis zu 40.000 Personen; Sperrung von Mitteln für das Deutschlandticket
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29330
bilaterale Vereinbarungen mit EU-Staaten; Beendigung der gemeinsamen Politik bei Asyl, subsidiären und vorübergehenden Schutz; keine Aufnahme von Flüchtlingen; Grenzverfahren für unbegleitete Kinder und Jugendliche; Asylzentren außerhalb der EU; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Bundesbericht über sichere Herkunftsländer; stationäre Grenzkontrollen; Verlegung der Bereitschaftspolizei an die Grenze; Ausweitung der Befugnisse der Bundespolizei; rasche Abschiebungen mit einem eigenen Flugzeug; Unterbringung in Abschiebezentren; Erweiterung des Asylbewerberleistungsgesetz
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29355
keine Tabuisierung von Themen; Verhalten von Mitglieder der Staatsregierung; Äußerungen von öffentlich Bediensteten; Versammlungen während einer Pandemie
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29354
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/27490
keine zwangsweise Veräußerung von Agrarflächen unter Wert
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28415
Konzept zur ausreichenden und ortsnahen Versorgung mit Frauenhausplätzen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28128
Renewable Energy Directive III; Holz als nicht-erneuerbarer Rohstoff; CO2-Abgaben; Förderung von Holzverbrennungsanlagen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/28127
Verbote zur Dünge- und Pflanzenschutzmittelausbringung; Flächenreaktivierung; Bewirtschaftungseinschränkungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.