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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/30348
Informations- und Aufklärungskampagne; Festhalten an den Beschlüssen zum Erhalt von Bargeld; keine weiteren Beschränkungen bei der Verwendung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/28783
Änderung von Art. 6, neuer Art. 17a BayEUG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/29181
Änderung der Art. 41 und 42 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/28355
Änderung von Art. 1 BV
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/29058
Überwachung von Abgeordneten als Ausnahme; keine Unterrichtung der Öffentlichkeit über Einstufungen von Parteien; Fraktions- und Abgeordnetenmitarbeiter nicht als V-Personen
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/29692
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Kostenprognose; Kostendeckung; Fahrgast- und Güterverkehrsaufkommens; Auslastung; ETCS-Digitalisierung; Bahnhöfe; Verkehrsprognose; Güterverkehr; CO2-Bilanz; Wirtschaftlichkeitsberechnungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.