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Änderungsantrag AfD
Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Diskriminierung und Rassismus; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/19278
Digitaltage in weiterführenden und beruflichen Schulen; Sonderimpfakten für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, Hausmeisterinnen und Hausmeister, Verwaltungsangestellte, Betreuungspersonal
Dringlichkeitsantrag SPD
Anfragen zum Plenum SPD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/19069
Anwendung der Maßnahmen nach Infektionsschutzgesetz; Feststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019; kurzfristige Gewinnung von pflegerischem und ärztlichem Personal; Impfkampagne
Dringlichkeitsantrag FDP
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/18824
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/18025
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Abstandsregeln und Maskenpflicht; Umsetzung der 3G-Regeln; Verfügbarkeit von Tests für Studenten und Mitarbeiter; Erfassung von Kontaktdaten; Bewerbungen um Wohnheimplätze; Impfstatus von Studenten und Mitarbeitern; Verlängerung der Regelstudienzeit
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/16683
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/18025
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/17956
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