Drucksachen und Protokolle

Gesetzesinitiativen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie


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Drucksache Nr. 18/20990 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen
(Kap. 10 07 Tit. 684 61)

Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Diskriminierung und Rassismus; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/18843 PL vom 11.11.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/18025

Umsetzung des Präsenzstudiums im Wintersemester 2021/2022

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Abstandsregeln und Maskenpflicht; Umsetzung der 3G-Regeln; Verfügbarkeit von Tests für Studenten und Mitarbeiter; Erfassung von Kontaktdaten; Bewerbungen um Wohnheimplätze; Impfstatus von Studenten und Mitarbeitern; Verlängerung der Regelstudienzeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/18320 PL vom 14.10.2021

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/16683

Maskenpflicht an Schulen bei allgemein niedriger Infektionsgefahr aussetzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/18728 WK vom 13.10.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/18025

Umsetzung des Präsenzstudiums im Wintersemester 2021/2022

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Abstandsregeln und Maskenpflicht; Umsetzung der 3G-Regeln; Verfügbarkeit von Tests für Studenten und Mitarbeiter; Erfassung von Kontaktdaten; Bewerbungen um Wohnheimplätze; Impfstatus von Studenten und Mitarbeitern; Verlängerung der Regelstudienzeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: Maskenpflicht
Dokumentenart: Drucksache

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